Die grenzüberschreitende Portabilität von On-Demand-Streaming-Diensten

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Der Autor zeigt auf, wie sich die VO (EU) 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt auf On-Demand-Streaming-Dienste auswirkt. Dafür werden die einzelnen Vorgaben der Verordnung mit Blick auf die Interessen aller beteiligten Akteure analysiert und die vertragsrechtlichen Auswirkungen untersucht. Die derzeit üblichen territorialen Lizenzierungspraktiken der Filmindustrie führen im Online-Bereich zur Zersplitterung des europäischen Binnenmarktes, indem sie die grenzüberschreitende Nutzung von Video-on-Demand-Diensten einschränken. Der Autor zeigt auf, wie dieses Regulierungsproblem von der VO (EU) 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt partiell gelöst wird. Dabei widmet er sich zunächst der Frage, wie die Vorgaben dieser Verordnung zu handhaben sind, um einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen aller beteiligten Akteure zu gewährleisten. Anschließend bettet er die Verordnung in einen vertragsrechtlichen Rahmen ein, der sowohl nationale als auch unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigt. Inhaltsverzeichnis Gebietslizenzen im Binnenmarkt - Sicherung legitimer Nutzerfreiheiten - Wirkungsmechanismus der Portabilitätsverordnung - Der vorübergehende Aufenthalt in einem Mitgliedstaat - Der Wohnsitzmitgliedstaat - Auswirkungen zwingenden Vertragsrechts - Mängelrechte und Sekundärrechte der Abonnenten