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Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden.

Ein Beitrag zu Grenzen des Individualrechtsschutzes und zur Perspektive der Musterfeststellungsklage.

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Der Abgasskandal hat erhebliche Defizite in der Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden aufgedeckt und letztlich dazu geführt, dass im November 2018 mit der Musterfeststellungsklage das erste kollektive Rechtsschutzinstrument in die individualistisch geprägte ZPO eingeführt wurde. Nach über dreijähriger Bewährungsprobe ist nun gerade im Lichte der neuen EU-Verbandsklagenrichtlinie die Frage zu beantworten, ob das Modell zukunftsträchtig ist und inwieweit es Veränderungen bedarf. Spätestens der im Jahr 2015 aufgedeckte Abgasskandal hat erhebliche Defizite in der Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden offenbart. Die Ziviljustiz und das auf den Individualrechtsschutz ausgerichtete Zivilverfahrensrecht waren nicht darauf vorbereitet, ein solch umfassendes Schadensereignis mit einer Vielzahl gleichartig geschädigter Verbraucherinnen zu bewältigen. Als Reaktion hierauf wurde insbesondere die Musterfeststellungsklage eingeführt. Die Arbeit untersucht, inwieweit das neue Verfahren mit den hergebrachten Grundsätzen des Prozessrechts zu vereinbaren ist und baut eine Brücke zwischen Individual- und Kollektivrechtsschutz. Außerdem widmet sie sich den Fragen, ob und wie die zentralen Vorgaben der neuen EU-Verbandsklagenrichtlinie im bestehenden Instrument der Musterfeststellungsklage umgesetzt werden könnten und sollten, sowie mit welchen Maßnahmen sich die vielfältigen Rechtsschutzmöglichkeiten für Verbraucherinnen ansonsten ausbauen und verbessern ließen. Inhaltsverzeichnis 1. Zivilprozessuale Problematik von Massenschäden Prozessrechtlicher Rahmen Defizite des Individualrechtsschutzes Lösungsansätze für Massenschäden 2. Einordnung der Musterfeststellungsklage Ausgestaltung des Verfahrens Systematische Vereinbarkeit 3. Perspektive der Musterfeststellungsklage Weiterentwicklung des Kernkonzeptes Einzelfragen 4. Schlussbetrachtung Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis

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Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden., Maximilian Dettmer

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2022
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