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Das Ende der Schriftformheilungsklausel

Eine Betrachtung langfristiger Mietverträge nebst Gestaltungsempfehlung

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Das Schriftformgebot des § 550 BGB war stets ein Schlupfloch für die Vertragsreue, was sowohl Mieter als auch Vermieter in der Praxis beunruhigt, da sie die Entfristung langfristiger Mietverträge fürchten. Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs von 2017, die Schriftformheilungsklausel für unwirksam zu erklären, herrscht Unsicherheit darüber, wie dem Missbrauch des Formgebots künftig begegnet werden kann. Die Autorin beschäftigt sich mit der Wirksamkeit dieser Klausel und den Konsequenzen ihrer Ungültigkeit. Sie untersucht Möglichkeiten, den Formzwang zu durchbrechen, und gibt Empfehlungen ab. De lege lata sieht sie die einzige effektive Lösung in der Vereinbarung einer konkreten Schriftformheilungsklausel. De lege ferenda fordert sie eine Überarbeitung des Gesetzes und schlägt eine Reform vor. Der Inhalt umfasst grundlegende Aspekte zur Schriftformklausel, die Anforderungen des § 550 BGB sowie die rechtliche Beurteilung der Schriftformklausel und Gestaltungsmöglichkeiten.

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Das Ende der Schriftformheilungsklausel, Johanna Rösch

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2020
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