Der verbraucherschützende Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung

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Gregor Schmieder untersucht die Grundstrukturen der zivilrechtlichen Beseitigungshaftung und identifiziert verbindende Elemente. Er leitet drei dogmatische Determinanten für den Anwendungsbereich des lauterkeitsrechtlichen Beseitigungsanspruchs im Verbraucherschutz ab. Dieses Fundament dient der Konkretisierung des Inhalts und der Haftungsarchitektur des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs sowie seiner Einordnung im System der lauterkeitsrechtlichen Rechtsdurchsetzung und der zivilrechtlichen Beseitigungshaftung. Der Begriff des Folgenbeseitigungsanspruchs wird dabei entmystifiziert. Ein zentrales Ergebnis der Analyse ist der Nachweis der Fortgeltung des Informationsmodells auf der Ebene der Rechtsdurchsetzung. Dieses Modell erweist sich als lohnenswerter Regulierungsansatz, der bereits in verschiedenen Fallgruppen der verbraucherschützenden Beseitigungshaftung Anwendung findet. Die Arbeit umfasst Themen wie den negatorischen Beseitigungsanspruch nach § 1004 Abs. 1 BGB, die Beseitigungshaftung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, den Beseitigungsanspruch im Kartellrecht sowie im UKlaG. Es wird ein Konzept einer allgemeinen quasinegatorischen Beseitigungshaftung vorgestellt, gefolgt von einer Analyse der Dogmatik des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts und der Verortung desselben im rechtlichen System.