Rolf Hans Livres

Das Buch erklärt in Umgangssprache rund 500 Begriffe aus dem Bereich der technischen Schutzrechte, Gebrauchsmuster und Patente. Es gibt einen Überblick über die in der Praxis, Rechtsprechung und Wissenschaft verwendeten Fachbegriffe. Die Öffentlichkeit beachtet viel zu wenig, dass ihr vertraute Worte in der juristischen Terminologie einen genau definierten Inhalt aufweisen, der sich mit der Umgangssprache nicht decken muss. Zudem können gleichlautende Bezeichnungen im Gebrauchsmuster- und Patentrecht unterschiedliche Bedeutung aufweisen, wie es z. B. bei »Stand der Technik« der Fall ist. In diesem Lexikon wird jeder Ausdruck erläutert sowie im Zusammenhang und Verfahrensablauf dargestellt.

Gemeinsame Grundlagen – Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) – Gebrauchsmuster – Patente – Einspruch – Allgemeine Fragen – Gerichtsentscheidungen