Yara del Carmen Bröcker Ordre des livres

Der IStGH ist bereits mehrfach konkret in Konflikt mit Amnestien geraten. Leitlinien zum Umgang mit ihnen entwickelte er jedoch bislang nicht. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie ihre Anerkennung mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Die Untersuchung ergibt, dass insb. aus Gesichtspunkten des Opferschutzes, der Prävention und der Friedenssicherung eine Einstellung iSd Art. 53 RS in akuten Notsituationen möglich ist. Amnestien gelten immer noch als probates Mittel der Konfliktbefriedigung etwa im Rahmen von Friedensverhandlungen. Es verwundert daher nicht, dass der IStGH bereits mehrfach in Konflikt mit ihnen geraten ist. Allerdings hat er bisher keine Leitlinien zu ihrem Umgang entwickelt. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie die Anerkennung einer Amnestie mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Dabei wird zunächst das Völkerrecht in den Blick genommen und untersucht, ob (in)direkte Amnestieverbote ihre Berücksichtigung ausschließen. Danach werden die Art. 16, 17 und 53 RS hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Amnestien überprüft, wobei Art. 53 RS eine Abwägung zwischen strafrechtlicher Aufarbeitung und Einstellung aus Friedenserwägungen ermöglicht. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere aus Gesichtspunkten des Opferschutzes und der Friedenssicherung eine Einstellung in akuten Notsituationen möglich ist. Inhaltsverzeichnis I. Der Forschungsgegenstand und seine Einschränkung Einführung Begriffsbestimmung: Amnestie Unmöglichkeit der Berücksichtigung von Amnestien aufgrund völkerrechtlicher Vorgaben? Ergebnisse des ersten Teils II. Die Berücksichtigungsmöglichkeiten im Rom-Statut Art. 17 RS: Die Amnestie als Unzulässigkeitsgrund Art. 16 RS: Der Aufschub durch den UNSR als Lösung zum Umgang mit Amnestien Art. 53 RS Die »interests of justice« im Kontext von Amnestien III. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Stichwortverzeichnis