Kommentar zum Bundesmeldegesetz

En savoir plus sur le livre

Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes bietet schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen, unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung und der wichtigen Verwaltungsvorschrift (BMGVwV). Der Kommentar behandelt zentrale Fragen der Digitalisierung des Meldewesens sowie die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Probleme, typische Fragestellungen zur An- und Abmeldung und die allgemeinen sowie besonderen Meldepflichten. Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) brachte zum 1. Mai 2022 zahlreiche Neuerungen in Bezug auf die Digitalisierung. Auch die Änderungen durch das "Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784" sind berücksichtigt, die größtenteils am 1. November 2022 in Kraft traten. Zudem sind Korrekturen durch das "Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" eingearbeitet, sowie die neue Verwaltungsvorschrift (BMGVwV), die am 8. Juli 2022 verabschiedet wurde. Die Kommentierung ist übersichtlich gestaltet, mit einem Inhaltsverzeichnis für jeden kommentierten Paragrafen und Zwischenüberschriften für schnelles Nachschlagen. Sie richtet sich an Sachbearbeiter/innen in Einwohnermeldeämtern, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst und Jurist/innen bei Datenschutz-Aufsichtsbehörden.