Struktur des verfassungsrechlichen Bestandsschutzes

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Bestandsschutz, Vertrauensschutz, Rechtssicherheit und Kontinuität - die Begriffe sind zwar bekannt, ihr Verhältnis ist aber nach wie vor einer näheren Bestimmung bedürftig. Mit einem prinzipientheoretischen Ansatz ist zu zeigen, dass der verfassungsrechtliche Bestandsschutz (Vertrauensschutz) ein Schutzgut aufweist. Damit lässt sich die rechtliche Beziehung von Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz erklären. Außerdem kann die Frage nach einer Geltung des Bestandsschutzes für Nicht-Private beantwortet werden. Bestandsschutz ist Freiheitsschutz. Aus dem Inhalt: Bestandsschutz als Rechtsposition und als Rechtsgegenstand · Die Prinzipientheorie · Die geltungserhaltende Reduktion bei verfassungswidrigen Gesetzen · Die Funktion von Recht und das „Wesen“ im Sinne von Art. 19 Abs. 3 GG · Rückwirkungsverbot und Willkürverbot