Dieter Stahl Livres

Das föderative System in Deutschland steht erneut in der Kritik, wobei die Reformdiskussion sich hauptsächlich auf den Länderfinanzausgleich und die Einnahmenautonomie der Länder konzentriert. Wichtige Fragen zur Aufgabenzuordnung zwischen Bund und Ländern werden dabei nur oberflächlich behandelt, was die Diskussion unvollständig macht. Diese Arbeit analysiert die Aufgabenverteilung aus ökonomischer Perspektive und beleuchtet die ökonomische Föderalismustheorie hinsichtlich der Verteilung zwischen zentralen und mittleren Gebietskörperschaften. Das Ergebnis ist ein Prüfraster, das zur Beurteilung bestehender Aufgabenzuordnungen dient und bei der Zuordnung neuer staatlicher Aufgaben an die angemessene föderale Ebene hilfreich ist. Im zweiten Teil werden zentrale Elemente ausgewählter Reformvorschläge, wie die Auflösung gemeinsamer Aufgaben und die Stärkung der Länderkompetenzen in Bildung, Besoldung und Sozialpolitik, im Kontext des Prüfrasters diskutiert. Es zeigt sich, dass weder eine pauschale Dezentralisierungsforderung noch das Festhalten am Status quo den theoretischen Anforderungen gerecht werden. Während für viele Politikbereiche eine vorsichtige Dezentralisierung empfohlen werden kann, erfordern verteilungspolitische Argumente und Schwächen des theoretischen Rahmens eine differenzierte Betrachtung.