Andrea Kramer Livres

Die Untersuchung behandelt ein bereits lange diskutiertes Thema im Arbeitsrecht, insbesondere den arbeitsrechtlichen Widerruf als Änderungsinstrument. Obwohl er auf gefestigter Rechtsprechung basiert, fehlt eine gesetzliche Grundlage. Die Entscheidung des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts von 1986 zur »ablösenden Betriebsvereinbarung« hat die bisherigen Möglichkeiten zur Änderung von Sozialleistungen grundlegend verändert. Arbeitgeber konnten zuvor individuelle Vereinbarungen durch Betriebsvereinbarungen zu Lasten einzelner Arbeitnehmer aufheben, doch der neue »kollektive Günstigkeitsvergleich« schränkt diese Praxis ein. Der Widerruf erhält dadurch eine neue Bedeutung, während die Entwicklung eines Systems arbeitsrechtlicher Änderungsinstrumente bisher vernachlässigt wurde. Die Arbeit zielt darauf ab, den Widerruf innerhalb dieses Systems zu analysieren und unterscheidet zwischen vorbehaltenem und vorbehaltlosem Widerruf sowie zwischen zukünftigen Änderungen und rückwirkenden Eingriffen. Insbesondere bei der betrieblichen Altersversorgung wird die rechtliche Einordnung der Vorleistung des Arbeitnehmers thematisiert. Das Ergebnis zeigt, dass der vorbehaltlose Widerruf im Arbeitsrecht keine dogmatische Grundlage hat. Dennoch sind individuelle Kürzungen von Sonderleistungen nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Das geltende Recht bietet Alternativen wie Änderungskündigungen und vorbehaltene Vertragsänderungen, die Arbeitgeber

Noch immer mangelt es weltweit 1,1 Milliarden Menschen an einem Zugang zu sauberem Trinkwasser. Verantwortlich sind meist strukturelle Defizite der nationalen Wassersektoren. Vor diesem Hintergrund richtet die vorliegende Untersuchung den Blick auf die rechtliche und institutionelle Ausgestaltung der Wasserversorgung. Sie greift damit eine aktuelle Diskussion auf, die unter dem Begriff Good Water Governance die Antworten auf die Wasserkrise nicht in technischen Lösungen sucht, sondern die Rahmenbedingungen in den Vordergrund stellt. Konkret untersucht die Arbeit die rechtliche und institutionelle Ausgestaltung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Bolivien, Peru und Ekuador. Verglichen werden u. a. die Modalitäten der Leistungserbringung einschließlich der Privatsektorbeteiligung, die Eigentumsverhältnisse an den Versorgungsanlagen, die Ausgestaltung der Sektorfinanzierung sowie die Regelungen zur Trinkwasserqualität und zu den sonstigen Verbraucherrechten in der Wasserversorgung. Hierbei bezieht die Studie die Rechtspraxis mit ein und fragt abschließend nach den Gründen für das in allen drei Staaten offenbar gewordene erhebliche Vollzugsdefizit.