Dieter Hold Livres

Die Globalisierung auch des Arbeitsmarktes und der damit einhergehende ungehinderte grenzüberschreitende Einsatz von Arbeitskräften hat dazu geführt, dass in der BRD zunehmend Dienstleistungen von ausländischen Arbeitnehmern aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union erbracht werden. Betroffen von der damit einhergehende „Wanderbewegung“ aus Staaten mit Billiglöhnen und niedrigen Schutzstandards ist in besonderem Maße die Bauwirtschaft, die durch Lohn- und Sozialdumping zunehmend unter Konkurrenzdruck gerät. Folge sind u. a. ungleiche Wettbewerbsbedingungen und die Gefährdung inländischer Betriebe der Bauwirtschaft und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Notwendige gesetzgeberische Reaktionen ist das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG), das in der aktuellen Fassung, diese unheilvollen Auswirkungen des Lohn- und Sozialdumpings durch Schaffung zwingender Mindestarbeitsbedingungen, insbesondere Mindestarbeitslöhne stoppen soll.

In der Wirtschaftskrise bietet Kurzarbeit Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Arbeitgeber können Personalabbau durch Entlassungen vermeiden, während Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld erhalten, das einen Teil des Lohnausfalls kompensiert. Aufgrund der Weltwirtschaftskrise wurde bereits im November 2008 eine erste Ausweitung des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes beschlossen, gefolgt von weiteren Änderungen im Konjunkturpaket II. Mit „Kurzarbeitergeld plus“ wurden die Regelungen rückwirkend ab dem 1.1.2009 und mit Wirkung vom 1.7.2009 verbessert: Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wurde von 18 auf 24 Monate verlängert, und Arbeitgeber können ab dem siebten Monat der Kurzarbeit die Sozialversicherungsbeiträge vollständig auf die Bundesagentur für Arbeit abwälzen. Der Leitfaden Brennpunkt Kurzarbeit beschreibt das Antragsverfahren aus der Sicht des Arbeitgebers und enthält alle relevanten Formulare. Er bietet Arbeitgebern und ihren Beratern Informationen über die Optionen zur Einführung von Kurzarbeit gemäß der ab dem 1.7.2009 geltenden Rechtslage. Der Inhalt umfasst eine Einführung in Kurzarbeit, wesentliche Merkmale, Formen, Beteiligungsrechte des Betriebsrats, die Vorgehensweise des Arbeitgebers, Rechtsgrundlagen, Anmeldungen, Anerkennungsbescheide, Antragstellung, Mitwirkungspflichten, Prüfungen durch die Agentur für Arbeit sowie Berechnungen und Auszahlungen des Kurzarbeitergeldes.

Der Praxisratgeber: Durch Globalisierung, EU-Erweiterung und Billiglohnländer sind viele Unternehmen einer starken Konkurrenz ausgesetzt. Um billiger produzieren zu können, ziehen viele Arbeitgeber die Personalkostenschraube noch stärker an, denken über Massenentlassungen am Standort Deutschland nach. Hier sind die Betriebsräte gefordert. Sie wollen die Arbeitsplätze ihrer Kollegen langfristig sichern. Dafür sind sie häufig auch bereit, schwer erkämpfte Arbeitnehmerrechte zumindest zeitweise wieder aufzugeben. Doch welche Opfer lohnen sich? Welche Rechte sind unverzichtbar? Welche Zugeständnisse von Arbeitgeberseite sind im Gegenzug unbedingt zu verlangen? Der Praxisratgeber präsentiert und kommentiert Betriebsvereinbarungen zu den Themen: - Arbeitszeitabsenkung - Kürzung von freiwilligen Leistungen des Arbeitgebers - Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich - Leiharbeitnehmereinsatz - Leistungs- und erfolgsorientierte Vergütung - Lohn- und Gehaltskürzung - Arbeitszeitkorridor

Dieser Praxisratgeber verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die alte und neue Rechtslage im Kündigungsschutzgesetz, Teilzeit- und Befristungsgesetz, Sozialgesetzbuch III, Arbeitszeitgesetz, Altersteilzeitgesetz und in der Insolvenzordnung. Praxisbezogene Kommentierungen zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen.