Norbert Ullrich Livres

Das neue Handbuch zum Versammlungsrecht stellt alle rechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dar.Von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Eingriffsmöglichkeiten, den Rechtsschutz, die zivilrechtlichen Rechte und Pflichten aller Beteiligten einer Versammlung bis zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht erläutert das Handbuch fundiert und praxistauglich die für Versammlungen bedeutsamen Vorschriften.Das Handbuch wurde von ausgewiesenen Kennern des Versammlungsrechts aus Wissenschaft und Praxis bearbeitet und befindet sich auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die neuen Versammlungsgesetze in Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Praxiskommentar mit Tiefgang Die Autoren haben sich zum Ziel gesetzt, mit einer zugleich praxisbezogenen wie wissenschaftlich fundierten Kommentierung allen, die sich mit dem Versammlungsrecht befassen, eine nutzbringende Erläuterung der neuen Vorschriften an die Hand zu geben. Eigenständiges Versammlungsrecht in NRW Mit dem am 15.12.2021 im Landtag beschlossenen und am 7.1.2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW) hat der Gesetzgeber ein eigenständiges nordrhein-westfälisches Versammlungsrecht geschaffen. Das Gesetz enthält aus dem niedersächsischen Versammlungsgesetz (NVersG) und aus dem VersG des Bundes übernommene Passagen sowie neue Inhalte, die auf der Grundstruktur und einem Teil der Formulierungen der Musterentwürfe basieren. Erste Erläuterungen zur Anwendungspraxis Neben der naturgemäß erst spärlich vorhandenen Rechtsprechung und Literatur konnten bereits auch viele Fragen berücksichtigt werden, die sich bei der Gesetzesanwendung stellen. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis einschließlich März 2022 in das Werk eingeflossen, in Einzelfällen auch darüber hinaus. Geeignet für ... ... die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht als auch für die Verwaltungspraxis. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF) Jetzt reinlesen: Inhaltsverzeichnis(pdf)

Das Werk gilt als das Standardreferenzbuch für das Versammlungsrecht und bietet umfassende Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Es behandelt die Auswirkungen der Föderalismusreform, die die Gesetzgebungszuständigkeit auf die Länder übertragen hat. Die Autoren Dietel, Gintzel und Kniesel liefern fundierte Analysen und praxisnahe Erläuterungen, die sowohl für Juristen als auch für Interessierte von Bedeutung sind.

Der Reichstag war im Kaiserreich (gemeinsam mit dem Bundesrat) zentrales Organ der Gesetzgebung. Die vorliegende Arbeit untersucht für die Bismarck-Zeit (1867-1890), wie dieses Parlament auf das Entstehen von Gesetzen einwirkte. Dabei steht die maßgebliche Rolle der Fraktionen im Mittelpunkt. Punktuelle Vergleiche mit Bundestag und Gesetzgebung heute sorgen für aktuellen Bezug. Der Autor bedient sich zur Erfassung der historischen wie juristischen Aspekte sowohl zeitgenössischer staatsrechtlicher Literatur als auch der Stenographischen Berichte über die Verhandlungen des Reichstags, Memoirenwerke (v. a. Reichstagsabgeordneter) und Fraktionsunterlagen. Den historischen Hintergrund bildet die Einbettung von Gesetzgebung und Reichstag in ein kompliziertes Staatsgebilde, in dem das Modell der konstitutionellen Monarchie mit bundesstaatlichen Elementen verbunden wurde, wobei das Ganze durch die starke Stellung des Reichskanzlers seine besondere Ausformung zum „System Bismarck“ gewann. In diesem Kontext stehen die Strukturen des Reichstags und insbesondere der Fraktionen, die detailliert beschrieben werden. Juristisch gesehen, ist die Verfassung das Fundament der gesetzgeberischen Tätigkeit. Der heftig ausgetragene, noch bei der Formulierung des Grundgesetzes nachwirkende Streit um den Gesetzesbegriff und die Kontroverse um den Gesetzesbefehl (Sanktion) sind Probleme, denen sich eine verfassungsgeschichtliche Arbeit zu widmen hat - in der Parlamentspraxis hatten sie allerdings, wie sich zeigt, keine große Bedeutung. Das praktische Mitwirken des Reichstags im Gesetzgebungsprozeß ist bestimmt durch das Fehlen einer festgefügten Gestaltungsmehrheit und den Zwang zur Einigung mit den im Bundesrat repräsentierten Regierungen. Bismarck als Reichskanzler wurde dadurch in die Lage versetzt, für Gesetzgebungsvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen zu können, aber eben oft auch zu müssen. Trotz öffentlich ausgetragener Konflikte zwischen den Fraktionen und mit der

Wesentliche Aspekte des Demonstrationsrechts sind durch die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert, die in einem komplexen wechselseitigen Verhältnis mit dem Demokratiegebot des Grundgesetzes stehen. Demonstrationen stellen oft für die – andersdenkende – Mehrheit der Bürger und politisch Handelnden aufgrund ihres Inhalts eine Herausforderung dar. Hierdurch, noch mehr aber wegen der gelegentlich vorkommenden Gewalttaten, werden sie zum Problem des Gefahrenabwehrrechts. Die Habilitationsschrift schlägt den Bogen von grundlegenden Fragen aus dem Bereich der Grundrechte und des Verwaltungsrechts bis zur Anwendung in der Praxis; dabei werden sowohl das Versammlungsrecht als auch die für Demonstrationen relevanten Tatbestände des Strafrechts einbezogen. Die Untersuchung berücksichtigt verfassungsgeschichtliche und rechtsvergleichende Aspekte (USA, Europa) sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die Ergebnisse werden in einem Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes umgesetzt.

Dieses Lehr- und Lernbuch bietet erstmals für Niedersachsen eine umfassende Darstellung des Gefahrenabwehrrechts. Die Autoren erläutern systematisch alle Ermächtigungsgrundlagen, die rechtliche Eingriffe von Polizei und Verwaltung ermöglichen. Neben klassischen Themen wie Gefahrenbegriffen, Verantwortlichkeiten und Rechtsschutzmöglichkeiten wird schwerpunktmäßig das Gefahrenabwehrrecht des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) behandelt, einschließlich des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes und der Bezüge zum Schengener Durchführungsübereinkommen sowie dem Deutsch-Niederländischen Polizeivertrag. Besonders hervorzuheben ist die klare und verständliche Präsentation des Lehr- und Lernstoffs des Gefahrenabwehrrechts sowie eine Einführung in die juristische Fallbearbeitung, die für Klausuren in Bachelor-Studiengängen relevant ist. Kleine Beispielsfälle sowie Hinweise zur Rechtsprechung ermöglichen es den Lesern, ihre Kenntnisse zu testen und zu vertiefen. Gleichzeitig wird die aktuelle Rechtslage zu spezifischen Problemen dargestellt. Das Werk macht die Komplexität des Polizeirechts, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, transparent. Es richtet sich primär an Studierende der Bachelor-Studiengänge an Polizeihochschulen und Verwaltungshochschulen sowie an Praktiker in Behörden und eignet sich auch für Studierende der Rechtswissenschaften.

Das Versammlungsrecht, essenziell für unsere Demokratie, kann unter der Föderalisierung gestärkt werden, indem im Wettbewerb um die besten Konzepte innovative Ansätze entwickelt werden. Es ist wichtig, die Grundrechte, insbesondere die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zu sichern und gleichzeitig den Missbrauch von Versammlungen durch Gewalttäter zu verhindern. Niedersachsen hat als eines der ersten Bundesländer ein eigenes Versammlungsgesetz erlassen, das am 1. Februar 2011 in Kraft trat, und verfolgt damit einen eigenständigen Weg im Vergleich zum Bundesrecht. Der Kommentar von Professor Dr. Norbert Ullrich bietet praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Erläuterungen zur Anwendung der neuen Vorschriften. Trotz der Erfahrungen mit der Verfassungswidrigkeit bestimmter Normen des Bayerischen Versammlungsgesetzes bestehen auch bei der niedersächsischen Regelung Risiken hinsichtlich Grundrechtseinschränkungen, auf die der Autor in seinen Kommentierungen eingeht. Der Kommentar berücksichtigt die relevante Literatur bis Anfang Januar 2011 sowie einige unveröffentlichte Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, um eine umfassende Analyse zu bieten.

Prüfungsfit im Wirtschaftsrecht! Dieses Lehrbuch vermittelt angehenden Betriebswirten die für Kaufleute wesentlichen Bereiche des Wirtschaftsprivatrechts. Die Darstellung ist knapp, verständlich und durch zahlreiche Beispiele besonders anschaulich. Das Besondere an diesem Buch ist, dass es neben den für das BWL-Studium relevanten Bereichen des BGB und des Handels- und Gesellschaftsrechts auch die Grundlagen der juristischen Fallbearbeitung vermittelt. Deren zumindest ansatzweise Beherrschung wird auch von Wirtschaftsstudenten in Klausuren erwartet. Eine Sammlung von Fällen und Lösungen bietet Ihnen die Möglichkeit, die erworbenen Kenntnisse anzuwenden und – durch die Vorgabe von Bearbeitungszeiten – unter simulierten Klausurbedingungen zu überprüfen. Aus dem Inhalt: BGB - allgemeiner Teil. BGB - Schuldrecht, allgemeiner Teil. Einzelne Schuldverhältnisse. BGB - Sachenrecht. Handelsrecht. Gesellschaftsrecht. Einführung in das Insolvenzrecht. Klausurtechnik und Fallbearbeitung.