Walter J. Pfeil Livres

Die Orientierung wirtschaftlichen und unternehmerischen Handelns am Gemeinwohl ist in den letzten Jahren wieder stärker zum Thema geworden. Die Ursachen und Motive dafür sind freilich ebenso unterschiedlich wie die Ansätze, den Begriff „Gemeinwohl“ fassbar und umsetzbar zu machen. Am 28. 5. 2013 hat am WissensNetzwerk (damals noch: Schwerpunkt) Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt der Universität Salzburg eine Tagung stattgefunden, die diese Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet hat. Der vorliegende Band will die Ergebnisse dieser Veranstaltung einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. - Gemeinwohl und Verwundbarkeit (Clemens Sedmak) - Verfassungen und Gemeinwohl (Christian Felber) - Steuerliche Lenkungszwecknormen im Kontext gesellschaftlicher Verantwortung (Sabine Urnik/Elisabeth Steinhauser) - Überlegungen zum Verhältnis von Gemeinwohl(-Ökonomie) und Arbeitsrecht (Walter J. Pfeil) - Rechtliche Hürden alternativer Unternehmensfinanzierung (Gisela Heindl) - Zur Ambivalenz von Corporate Social Responsibility (Silvia Traunwieser)

Das derzeitige „EU-Sozialrecht“ besteht im wesentlichen aus Regelungen zur Koordinierung der Vorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten, um die Freizügigkeit der Arbeitnehmer auch im Hinblick auf die soziale Sicherheit zu gewährleisten. Diese Regelungen finden sich vor allem in der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, die einer grundlegenden Umgestaltung unterzogen werden soll. Zur Vorbereitung dieses Vorhabens wurden im Auftrag der Europäischen Kommission in allen Mitgliedstaaten Seminare durchgeführt. Der vorliegende Band enthält die Beiträge zu diesem Seminar in Österreich sowie die dort diskutierten (europa)rechtspolitischen Vorschläge.

Mit dem Bundespflegegeldgesetz 1993 sowie den landesgesetzlichen Regelungen wurde in Österreich die gesellschaftliche Verantwortung für pflegebedürftige Personen anerkannt. Die veränderte Altersstruktur der Bevölkerung, einschließlich höherer Lebenserwartung und gesunkener Geburtenraten, wird die Bedeutung dieses Bereichs weiter steigern. Ein Kommentar zum BPGG und den landesgesetzlichen Regelungen ist in der Reihe Gesetze und Kommentare erschienen. Der vorliegende Band behandelt Pflegebedürftigkeit aus rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Sicht und beleuchtet sowohl die Ausgangslage zur Neuregelung als auch Umsetzungsprobleme und Vollziehungsfragen. Diese umfassende Darstellung gesetzlicher Neuregelungen zur Sicherung der Pflegebedürftigkeit ist die bisher umfangreichste im europäischen Bereich. Die problemorientierte Sicht und die Berücksichtigung praktischer Einzelfragen machen den Band wertvoll für Gesetzgeber und praktische Anwender. Die Arbeit, als Habilitationsschrift verfasst, ist in verständlicher Sprache gehalten und richtet sich an wissenschaftlich Interessierte sowie Rechtspraktiker. Dr. Walter Pfeil ist Ass.-Prof. am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Salzburg.

Die Neuordnung der Organisation der österreichischen Sozialversicherung durch das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG) hat viele Diskussionen ausgelöst. Dabei stehen verfassungsrechtliche Probleme im Vordergrund, die Änderungen haben aber auch beträchtliche Auswirkungen auf die Rechtsverhältnisse der Bediensteten der Sozialversicherungsträger bzw des bisherigen Hauptverbandes. Dazu kommen mögliche Veränderungen im Verfahrensrecht. Zum Inhalt: Die Organisationsreform im Kontext von Selbstverwaltungsgarantie, Kompetenznorm und gleichheitsrechtlicher Sachlichkeit (Walter Berka) Betriebs(teil)Übergänge im Rahmen des SV-OG (Johannes Warter) Rechtsfolgen des SV-OG für einzelne Arbeitsverhältnisse (Rudolf Mosler) Betriebsverfassungsrechtliche Fragestellungen auf Grund des SV-OG (Walter J. Pfeil) Bindung des Verwaltungsrates der ÖGK an die bisherige Beschlusspraxis (Birgit Schrattbauer) Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen infolge des SV-OG (Susanne Auer-Mayer) Verwaltungsrechtliche Dimension (Thomas Müller) Leistungsverfahrensrechtliche Dimension (Matthias Neumayr)

Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Beginn des Jahres 2014 hat eine der größten Reformen der letzten Jahrzehnte im österreichischen Verfassungs- und Verwaltungsrecht gebracht. Diese Änderungen betreffen in großem Umfang auch das Recht der gesetzlichen Sozialversicherung. Dabei geht es vorrangig um Fragen in Zusammenhang mit Versicherungs-, Melde- bzw Beitragspflichten, haftungsrechtlichen Problemen oder dem Vertragspartnerrecht. Mit Beiträgen von Martina Amler, Florian J. Burger, Sabine Filzwieser-Hat, Angela Julcher, Markus Kletter, Benjamin Kneihs sowie Rudolf Müller, Walter J. Pfeil und Michael Prantner.

Die Steuerreform 2015/2016 war eines der großen Projekte der derzeitigen Bundesregierung. Der vorliegende Band analysiert folgende Aspekte: Steuerreform und Steuerehrlichkeit – eine psychologische Perspektive (Eva Traut-Mattausch) Ertragsteuerliche Änderungen und deren Steuerwirkungen bei Einkünften aus aktiver Tätigkeit (Elisabeth Steinhauser) Maßnahmen der Steuerreform 2015/2016 zur Umverteilung durch die Besteuerung von Vermögen (Sabine Urnik) Steuerreform 2015/2016 aus Sicht von Arbeitnehmern und Pensionisten (Vanessa Mühlböck) Die Steuerreform 2015/2016 aus Familiensicht (Norbert Neuwirth/Georg Wernhart) Schattenwirtschaft, Sozialbetrug und Steuerhinterziehung in Österreich: Einige empirische Fakten (Friedrich Schneider) Flankierungen der Steuerreform im Arbeitsrecht und Sozialrecht (Walter J. Pfeil) Von Lohnabhängigen, Sozialschmarotzern und Millionären. Sozial- und steuerethischer Kommentar zur Steuerreform 2015/2016

Der neue Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsrecht! Sorgfältig ausgewählte Inhalte: AlVG, SUG, ÜHG und AMPFG werden umfassend kommentiert – mit gesicherter Judikatur, Expertenmeinungen und Literatur AMSG und AMFG werden in die Kommentierung einbezogen Anhänge: relevante Verordnungen und Richtlinien Mit dem Know-how von führenden ExpertInnen des Arbeitslosenversicherungsrechts aus Verwaltung (Ministerium und AMS), Justiz (VfGH und VwGH), Universität und Rechtsanwaltschaft. Mit neuester Judikatur des VwGH und des BVwG!

Der Tagungsband behandelt folgende aktuelle Fragestellungen: - Welchen Stellenwert haben Selbstbestimmung und Gesundheitskompetenz des/der Einzelnen derzeit im Rahmen des Gesundheitssystems und der gesetzlichen Krankenversicherung und - welchen Stellenwert sollen sie in Zukunft haben? Nach einer grundsätzlichen Behandlung der Thematik aus rechtlicher Sicht, enthält das Werk verschiedene Beiträge aus den Blickwinkeln der Gesundheitspolitik und Gesundheitsökonomie sowie abschließend der Praxis der derzeitigen Krankenversicherung.