Louis Pahlow Livres

Die Neuauflage behandelt aktuelle Entwicklungen im europäischen und nationalen Recht, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent. Sie bietet praxisnahe Informationen zu verschiedenen Lizenzverträgen und Vertragstypen, einschließlich Bilanzierung und Besteuerung. Mehrsprachige Vertragsmuster erleichtern die Anwendung.

Die Carl-Zeiss-Stiftung und ihre Unternehmen in Ost und West im Wandel infolge von Wiedervereinigung und Globalisierung. Die Entwicklung der Carl-Zeiss- Stiftung und ihrer Unternehmen vom Ende der 1980er Jahre bis in das neue Jahrtausend ist ein Musterbeispiel für den Wandel in Ost und West infolge von Wiedervereinigung und Globalisierung. Die traditionell in Jena ansässigen Zeiss-Betriebe waren Teil des radikalen Umbaus der ostdeutschen Unternehmen im Übergang von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. Aber auch die in der Bundesrepublik entstandenen Stiftungsunternehmen hatten mit bereits länger bestehenden strukturellen Problemen zu kämpfen, die die Vereinigung der Zeiss- Stiftungen Ost und West mitbestimmten. Die alte Stiftungsverfassung erwies sich in diesem Prozess zunehmend als Hemmschuh, mit der dem Boom der Aktien- und Technologiemärkte am Ende der 1990er Jahre und damit den aktienrechtlichen Verheißungen wenig entgegengesetzt werden konnte. Der Reformprozess hat nicht nur die Stiftung als Eigentümer bewahrt, sondern den Unternehmen auch das notwendige Maß an Autonomie verschafft und die Einheit der Stiftungsbetriebe wiederhergestellt. Dieser konfliktreiche, aber letztlich erfolgreiche Prozess wird anhand teils erstmals gesichteter Archivquellen, wie der der Treuhandanstalt, rekonstruiert.

Das Geistige Eigentum erlebt derzeit eine bemerkenswerte Blüte in der Rechtswissenschaft. Während sicherlich kein Mangel an praxisorientierten Arbeiten besteht, die neue technische und wirtschaftliche Phänomene unter die gesetzlichen Bestimmungen des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts subsumieren, besteht im Bereich der Grundlagenforschung noch Nachholbedarf. Die Autoren des vorliegenden Bandes knüpfen genau an dieses Defizit an und rücken bewusst aktuelle disziplinübergreifende Fragen und die Grundlagen des Rechts des Geistigen Eigentums in den Mittelpunkt. Neben den rechtshistorischen Grundlagen werden aktuelle bzw. schutzrechtsübergreifende Probleme und Fragestellungen im Recht des Geistigen Eigentums behandelt, u. a. das Verhältnis von Urheber- und Markenrecht, das patentrechtliche Vorbenutzungsrecht, die Störungsbeseitigungsansprüche, das Digital-Rights-Management.

Immaterielle Güter wie Erfindungen, literarisch-künstlerische Werke oder Marken haben seit dem Zeitalter der Industrialisierung ständig an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. Dementsprechend wurden und werden Fragen der Legitimierung und des Umfangs des rechtlichen Schutzes immaterieller Güter in der Rechtswissenschaft intensiv erörtert. Ungeachtet seiner enorm praktischen Bedeutung ist dagegen der vertraglichen Verwertung von Immaterialgüterrechten weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt worden als den herkömmlichen Vertragstypen des BGB. Auch die Anzahl der Urteile in diesem Bereich fällt im Vergleich zu anderen Vertragstypen eher gering aus und ist jedenfalls weit davon entfernt, die für ungeregelte Vertragstypen dringend erforderliche Rechtssicherheit zu gewährleisten. Louis Pahlow widmet sich dem in der Praxis bedeutendsten Vertragstypus des Immaterialgüterrechts: dem Lizenzvertrag. Anhand einer schutzrechtsübergreifenden Analyse von Patent-, Marken- und Urheberrechten werden die unterschiedlichen Lizenztypen systematisch geordnet und die Grundfragen des Rechts des Lizenzvertrages, u. a. die Rechte und Pflichten der Parteien, das Recht der Leistungsstörungen, der Lizenzübertragung und Unterlizenz sowie der Schutz von Lizenz und Lizenznehmer herausgearbeitet. Das Buch bietet damit auch einen wichtigen Beitrag für ein einheitliches System des Rechts der Lizenz und des Lizenzvertrages im Recht des Geistigen Eigentums.

Die Rechtsgeschichte durchläuft eine schwierige Zeit. In der Wissenschaft vom geltenden Recht schwindet zunehmend die Erkenntnis, dass Recht etwas historisch Entstandenes ist. Rechtshistorische Lehrstühle sind zunehmend von Streichungen bedroht. Dieser Band will einen Einblick in die aktuelle Forschung zur Rechtsgeschichte geben und zugleich einen Beitrag zu ihrem Selbstverständnis leisten. Unter dem Konzept einer „integralen Rechtsgeschichte“ sind sowohl Historiker als auch Juristen und Rechtshistoriker beteiligt. Aus dem Inhalt: Pio Caroni: Blicke über den Gartenzaun. Von der Beziehung der Rechtsgeschichte zu ihren historischen Nachbarwissenschaften Christof Dipper: Geschichtswissenschaft und Rechtsgeschichte Martina Henze: Gesetzgebung und Einzelhaft im 19. Jahrhundert. Die ersten Gesetze zum Strafvollzug in Baden und Bayern Claudia Schöler: Kodifikationsgedanke und deutsche Rechtseinheit in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts Louis Pahlow: Monopole oder freier Wettbewerb? Zur Bedeutung des „Licenzzwangs“ für ein einheitliches Patentrecht im Deutschland des 19. Jahrhunderts