Sebastian Kielmansegg Livres

Stärker denn je sind die deutschen und europäischen Streitkräfte integriert – in der NATO, der EU und multinationalen Korps. Der vorliegende Band geht den aktuellen Herausforderungen nach, die die militärische Integration dem Recht stellt und die neben der verfassungs- und völkerrechtlichen mittlerweile auch eine europarechtliche Dimension haben. Dazu gehört die Vision einer europäischen Armee, die in ihren historischen Wurzeln (EVG) und rechtlichen Möglichkeiten analysiert wird. Dazu gehören Fragen des Einsatzes integrierter Verbände – Parlamentsbeteiligung, nationale Souveränitätsvorbehalte und das völkerrechtliche Problem der Verantwortlichkeit und Haftung. Schließlich geht es auch um Fragen der praktischen Umsetzung, wie sie sich aus der Organisationsperspektive der NATO oder aus dem Truppenalltag eines multinationalen Hauptquartiers stellen. Stets ist es das komplexe Verhältnis zwischen internationalem Verband und nationalen Kontingenten, das rechtlich bewältigt werden muss. Mit Beiträgen von Florian Seiller, Sebastian Graf von Kielmansegg, Roman Schmidt-Radefeldt, Felix Arndt, Chris Gutmann, Jochen Katze, Paulina Starski, Steven Hill, Thomas Blankenburg.

Die EEG-Novelle 2014 stellt die Förderung erneuerbarer Energien auf eine neue Grundlage. Das wirft zahlreiche konzeptionelle und rechtliche Fragen auf. Dieser Tagungsband zum 3. HEUSSEN-Energierechtsgespräch an der EBS Law School Wiesbaden präsentiert in insgesamt sechs Beiträgen von Vertretern aus Wissenschaft und Praxis eine Analyse der wichtigsten Reformen. Ausgehend von einer Gesamtdarstellung der Gesetzesnovelle aus der Perspektive des federführenden Ministeriums behandeln die Beiträge die Stärkung der Direktvermarktung, die avisierte Systemumstellung von der Einspeisevergütung zu einem Ausschreibungsmodell, Neuerungen in der Windkraftförderung, Auswirkungen auf die Eigenstromerzeugung und Anlagenpachtmodelle sowie die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen für die Privilegierung stromintensiver Unternehmen. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Marc Bungenberg, Dr. Kay Dahlke, Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Fabian Schmitz-Grethlein, Hanna Schumacher, Dr. André Turiaux

Näheverhältnisse zwischen Staat und Bürger bereiten der Grundrechtslehre seit jeher Schwierigkeiten. Als 'besondere Gewaltverhältnisse' standen sie traditionell im Kontrast zur rechtsstaatlichen Normalität des Staat-Bürger-Verhältnisses. Die Überwindung dieser Figur hat diesen Sonderstatus, so scheint es, weitgehend eingeebnet. In Wirklichkeit jedoch sind die Probleme damit eher verschleiert als gelöst. Noch immer gilt, dass die Eingliederung des Bürgers als Amtsträger oder Anstaltsnutzer mit Strukturmerkmalen einhergeht, auf die die Schablonen der allgemeinen Grundrechtsdogmatik nicht zugeschnitten sind. Noch immer gilt, dass die rechtsstaatliche Ausbalancierung individueller Freiheit und funktionaler Einbindung hier andere Schwierigkeiten aufwirft als im gewohnten Distanzverhältnis. Auf der Grundlage rechtshistorischer und rechtsvergleichender Untersuchungen unternimmt es der Autor, diese Anomalien systematisch zu erfassen und zu einem Gesamtbild der Grundrechtsdogmatik im Näheverhältnis zusammenzufügen. Diese Arbeit wurde mit dem Preis 'Sprache und Wissenschaft' der Universität Mannheim ausgezeichnet.