Bernd J. Hartmann Livres

Das Lehrbuch richtet sich an Studierende und Referendare in Niedersachsen, die sich einen Überblick über das Besondere Verwaltungsrecht verschaffen wollen. Die für Studium und Examen zentralen Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts sind ganz wesentlich landesrechtlich geprägt. Vor diesem Hintergrund stellt das Lehrbuch die Rechtsgebiete Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht aus niedersächsischer Perspektive dar. Die Beschränkung auf diese Gebiete erfolgt mit Blick auf die Anforderungen der Juristischen Examina sowie der Großen Übung. Die Darstellung wird abgerundet durch Abschnitte zu den landesrechtlichen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation. Die Autoren lehren öffentliches Recht an jeweils einer der drei Juristischen Fakultäten in Niedersachsen: Göttingen, Hannover und Osnabrück.

Die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste ist eine Vereinigung der führenden Forscherinnen und Forscher des Landes. Sie wurde 1970 als Nachfolgeeinrichtung der Arbeitsgemeinschaft für Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen gegründet. Die Akademie ist in drei wissenschaftliche Klassen für Geisteswissenschaften, für Naturwissenschaften und Medizin sowie für Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaften und in eine Klasse der Künste gegliedert. Mit Publikationen zu den wissenschaftlichen Vorträgen in den Klassensitzungen, zu öffentlichen Veranstaltungen und Symposien will die Akademie die Fach- und allgemeine Öffentlichkeit über die Arbeiten der Akademie und ihrer Forschungsstellen informieren.

Das Staatshaftungsrecht, das besser Öffentliches Haftungsrecht hieße, ist ein verrufenes Rechtsgebiet, chaotisch und zersplittert, ein „Flickenteppich“ und ein „Durcheinander“ zugleich. Diese Abhandlung sinnt auf Abhilfe. Sie schlägt eine neue Dogmatik vor, die das Öffentliche Haftungsrecht zu systematisieren sucht und der ein ökonomisch informierter und unionsrechtlich inspirierter Einheitsanspruch zu Grunde liegt. Der Einheitsanspruch berücksichtigt die Konvergenzen, die im herkömmlichen Staatshaftungsrecht zu beobachten sind, und nimmt Vorwürfe der Sach- und Zeitwidrigkeit auf, die gegen das überkommene Staatshaftungsrecht erhoben werden. Die Schrift wurde in Münster mit dem Habilitationspreis der Juristischen Studiengesellschaft und dem Nachwuchsförderpreis der Universitätsgesellschaft ausgezeichnet.

In unserer Zeit hat das Glücksspielrecht einen schweren Stand. Namentlich das Recht der Spielhallen und Spielbanken ändert sich seit der Föderalismusreform 2006 rapide. Das erste Rechtsgutachten, das dieses Buch enthält, bewertet das Spielhallenrecht, wie es sich bis zum jüngst in Kraft getretenen Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag entwickelt hat, mit all seinen einfach-, verfassungs- und unionsrechtlichen Problemen und kommt aus verfassungspolitischer Sicht zu einem skeptischen bis negativen Urteil. Das zweite Rechtsgutachten, das abgedruckt wird, deckt Inkohärenzen und Inkonsistenzen im Recht der Spielbanken und der Spielhallen auf, die gegen Verfassungs- und Unionsrecht verstoßen. Bernd J. Hartmann lehrt Öffentliches Recht am Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Osnabrück. Bodo Pieroth lehrte Öffentliches Recht am Institut für Öffentliches Recht und Politik an der Universität Münster.

Innovative Sicherheitstechnik oder ernste Freiheitsgefahr: Die Biometrie ist ein ebenso lebendiges wie umstrittenes Forschungsfeld. Der Band erläutert an ausgewählten Beispielen Chancen und Gefahren dieser Technik, analysiert ihre philosophischen und juristischen Voraussetzungen, fragt nach historischen Hintergründen und zeigt exemplarische Anwendungsfälle. Mit Beiträgen von Stefanie Scheu, Wim Martens, Daniel Siemens, Gottfried Vosgerau, Bernd J. Hartmann und Andreas Mokros.

Grundrechte berechtigen den Bürger und binden den Staat, insbesondere den Gesetzgeber. Doch was geschieht, wenn der Bürger selbst Gesetze erlässt? Ist er dann als (gesetzgebender) Bürger grundrechtsberechtigt oder als (staatlicher) Gesetzgeber grundrechtsgebunden? Diese Fragestellung, die die Begriffe des gesetzgebenden Bürgers und des bürgerlichen Gesetzgebers umfasst, steht im Zentrum des Staatsrechts und betrifft sowohl die Grundrechte als auch das Staatsorganisationsrecht. Es geht um die Grundlagen des Gemeinwesens, insbesondere um das Verhältnis von Staat und Gesellschaft sowie um grundlegende rechtliche Fragen, wie die Beziehung zwischen subjektiven Rechten und staatlichen Kompetenzen. Der Autor erörtert das Verfahren der Volksgesetzgebung, das in allen Bundesländern bekannt ist. Methodisch und normtextorientiert analysiert er die verschiedenen Phasen des Volksgesetzgebungsverfahrens, um zu klären, ob die Bürger (grundrechtsgebunden) Staatsgewalt ausüben oder (grundrechtsberechtigt) ihre Freiheit ausleben. Seine differenzierte Antwort steht im Gegensatz zur bisherigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsgeltung im Volksgesetzgebungsverfahren. Die Dissertation wurde 2004 mit dem Harry-Westermann-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster ausgezeichnet.