Die Studienarbeit analysiert die Reaktionen auf das Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Anbringung von Kreuzen in Klassenzimmern betrifft. Sie untersucht sowohl die politischen als auch die medialen Reaktionen auf dieses umstrittene Urteil. Zudem wird die Umsetzung des Urteils in Bayern thematisiert, insbesondere die Herausforderungen der Normwiederholung. Abschließend wird die Folgerechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts betrachtet und kritisch hinterfragt, was zu einem umfassenden Verständnis der rechtlichen und gesellschaftlichen Implikationen des Urteils beiträgt.
Verantwortlichkeit in Peer-to-Peer-Tauschplattformen
Peer-to-Peer, eDonkey oder BitTorrent - die Schlüsselbegriffe der Filesharing-Technologie sind mittlerweile gängiger Bestandteil der Medienkultur und zugleich Reizwörter für die internationale Urheberindustrie, die lange Zeit gar um ihr Überleben fürchtete. Weil die Tauschplattformen es ermöglichen, nahezu jede beliebige Musik-, Video- oder Software-Datei innerhalb kürzester Zeit und fast kostenlos über Kontinente hinweg zu transferieren, sind juristische Probleme unvermeidlich. Guido Brinkel unternimmt eine umfassende und eingehende Analyse dieser rechtlichen Problemfelder. Der Schwerpunkt liegt dabei bewusst nicht allein auf der Frage nach der Bewertung der eigentlichen Nutzerhandlungen. Im Fokus steht vielmehr unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte die Haftung der mittelbar an den Plattformen Partizipierenden, seien es Client-Software-Hersteller, Link-Portalbetreiber oder auch bloße Access-Provider. Ausgehend von den Grundlagen der Störerdogmatik im Urheberrecht gelangt die Analyse zu einem abgestuften Haftungssystem für diese verschiedenen Beteiligten. Gestreift werden aber auch verwobene Materien, wie die Frage nach Auskunftsansprüchen zur Identifizierung der Teilnehmer oder die strafrechtliche Perspektive des Phänomens Peer-to-Peer-Filesharing.
