Andreas Hänlein Livres

Das Sozialversicherungsrecht ist durch eine beispiellose Vielzahl und Vielfalt untergesetzlicher Regelwerke geprägt. Die Untersuchung bietet eine weit ausgreifende Bestandsaufnahme und erstmals eine systematische Ordnung der untergesetzlichen Rechtsquellen des Rechts der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung. Ausgehend von den Prinzipien der Demokratie und der Autonomie entwickelt der Verfasser zudem ein Konzept der Legitimation, das eine kritische Überprüfung der ermittelten normativen Phänomene ermöglicht. Bei dieser Überprüfung erweisen sich insbesondere Regelungsmechanismen der gesetzlichen Krankenversicherung als verfassungsrechtlich inakzeptabel. Die Kritik mündet in rechtspolitische Anregungen zur Lösung der diagnostizierten Legitimationsprobleme.

Zum Werk: Das neue sozialrechtliche Lehrbuch stellt systematisch und leicht verständlich das Recht der sozialen Dienste vor, insbesondere: die Akteure bei der Inanspruchnahme sozialer Dienstleistungen die Grundsätze des Rechts der sozialen Dienste das Recht der Gesundheitsdienstleistungen das Recht der pflegerischen Dienstleistungen das Recht der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt das Recht der Erziehungsdienstleistungen das Recht der Teilhabedienstleistungen Es richtet sich an alle Sozialrechtler und Sozialwirtschaftler sowie an alle Unternehmen, die soziale Dienste anbieten. Zum Autor: Prof. Dr. Andreas Hänlein ist Professor an der Universität Kassel und Autor zahlreicher sozialrechtlicher Werke.

Die Publikation enthält die Grußworte und Beiträge anlässlich der Eröffnung der Kasseler Graduiertenakademie. Die Kasseler Graduiertenakademie hat drei zentrale Aufgaben bei der Unterstützung der Qualifikationsprozesse innerhalb der Universität. Erstens soll sie einen bündelnden und zugleich hochschulweit ausstrahlenden Ort für den Diskurs zur Förderung des wissenschaftlichen und des künstlerischen Nachwuchses schaffen. Sie soll – zweitens – die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses für die Karriere innerhalb wie außerhalb des Wissenschaftssystems durch die Koordination und Mitgestaltung des Angebotes unterstützender Leistungen weiterentwickeln. Schließlich soll sie – drittens – zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Qualitätssicherung des Qualifikationsgeschehens insgesamt beitragen. Zugleich soll sie im Hinblick auf Außendarstellung und Internationali-sierung den hohen Stellenwert zum Ausdruck bringen, den die Universität der Förderung des wissenschaftlichen und des künstlerischen Nachwuchses zumisst.

Die Neuregelungen des Versorgungsstrukturgesetzes zielen darauf ab, die ärztliche Versorgung flächendeckend zu sichern und dem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken. Die Änderungen betreffen zahlreiche Akteure im deutschen Gesundheitssystem und sind kostenintensiv. Die Neuauflage des LPK-SGB V kommentiert diese Neuregelungen zeitnah, insbesondere umstrittene Punkte des Leistungserbringungsrechts: Ausnahmen von Honorarabschlägen bei Budget-Überschreitungen, Wegfall der Residenzpflicht, Beschäftigungssicherheit, „Entlastungsassistent“, der Strukturfonds bei den KVen, Zulassungsausschüsse für Nachbesetzungen in überversorgten Gebieten, die schrittweise Einführung einer spezialfachärztlichen Versorgung, neue Bedarfsplanung und die Organisationsform des Gemeinsamen Bundesausschusses. Auch die Bestimmung zur Wahl einer neuen Kasse nach einer Kasseninsolvenz wird kommentiert. Die Auswirkungen früherer Reformen sind umfassend integriert, einschließlich des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes und des GKV-Finanzierungsgesetzes. Die Überlegungen zu einem neuen Patientenrechtegesetz und einem Psych-Entgeltgesetz sind ebenfalls berücksichtigt. Leistungserbringer, Krankenkassen und andere Akteure müssen die neuen Regelungen bewerten und anwenden. Die Aktualität der Publikation wird von Experten aus verschiedenen Bereichen des Gesundheitsrechts unterstützt.

Durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wurde Mitte 2008 das Recht der Pflegevergütung in wesentlichen Teilen reformiert. Prof. Dr. Andreas Hänlein (Universität Kassel) untersucht zwei Vorschriften zum externen Vergleich und zur ortsüblichen Vergütung, die für stationäre Pflegeeinrichtungen besondere Relevanz haben. Das Gutachten wurde im Auftrag des Verbandes Katholischer Altenhilfe in Deutschland e. V. (VKAD) und des Deutschen Caritasverbandes erstellt. Ausführlich berücksichtigt wird die wegweisende Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) zum externen Vergleich vom 29.01.2009 und ihre Auswirkungen auf künftige Vergütungsverhandlungen. Enthalten sind neben dem Gutachten der vollständige Text der Entscheidung des BSG, die relevanten Gesetzestexte mit Gesetzesbegründung sowie eine Interpretations- und Anwendungshilfe zur ortsüblichen Vergütung.

Das Gesetz über die Krankenversicherung der gewerblichen Arbeiter vom 15.06.1883 war das erste verabschiedete Reichsgesetz zur Arbeiterversicherung, vor 125 Jahren trat es in Kraft. Dieses Gesetz ging weniger auf Bismarcks Intentionen zurück als auf die Initiative der Ministerialbürokratie. Arbeiterbewegung und Mittelstand lehnten die neuen Zwangskassen ab, und so strömten die gewerblichen Arbeiter vor allem in ihre eingeschriebenen Hilfskassen. Der Band dokumentiert die Entstehung des Gesetzes sowie die mit seiner Einführung verbundenen organisatorischen Konflikte und materiellen Probleme: Gründung von Krankenkassen, beginnende Selbstverwaltung und kassenärztliche Versorgung. Auch die frühe Rechtsprechung wird dokumentiert.