Stefan Bechtold Livres

In dieser Festschrift haben sich über 80 Autoren zusammengefunden, um Werk und Wirken von Prof. Dr. Wernhard Möschel, bis 2009 Ordinarius für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Tübingen, zu ehren. Entsprechend den weit gefächerten Interessen von Prof. Wernhard Möschel behandeln die Beiträge Fragen des deutschen und europäischen Kartellrechts, der Ordnungspolitik, der ökonomischen Analyse des Rechts, des Europa-, Banken- und Regulierungsrechts, des Medien- und Immaterialgüterrechts sowie des allgemeinen Wirtschaftsrechts. In den Beiträgen der Festschrift schlägt sich das lebenslange Interesse Prof. Wernhard Möschels sowohl an einer Verbindung rechtlicher und ökonomischer Analyseansätze als auch an einer Fundierung des Wirtschaftsrechts in einer ökonomisch informierten Ordnungspolitik nieder.

Der innovative Algorithmus in diesem Werk adressiert das Problem der eingeschränkten kürzesten Wege in dynamischen Umgebungen, insbesondere bei der Flugdisposition. Er arbeitet auf einem dreidimensionalen Graphen und ermöglicht eine gleichzeitige horizontale und vertikale Optimierung. Die Ergebnisse zeigen eine hohe Effizienz in Bezug auf Leistung und Speicherverbrauch, wobei die berechneten Flugrouten mit den besten Optimierern konkurrieren können. Zudem wird ein neues, flexibles Rahmenwerk zur Analyse der Flugdisposition vorgestellt, das die Entwicklung neuer Algorithmen erleichtert und mit generierten Testdaten ausgestattet ist.

In vielen Bereichen des Privatrechts wird die Privatautonomie von Vertragsparteien zunehmend gesetzlich beschränkt. Stefan Bechtold zeigt an Beispielen aus dem allgemeinen Zivilrecht, dem Verbraucherschutzrecht sowie dem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht Grenzen auf, bei denen zwingendes Vertragsrecht als Regulierungsinstrument versagt. Dabei öffnet sich die Untersuchung dem heutigen Methodenapparat von „ (behavioral) law and economics “ in seiner ganzen Breite und Tiefe. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor Bausteine einer funktionalen Rechtsetzungslehre, welche die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Regulierungsinstrumente im Privatrecht untersucht. Auch analysiert er, in welchem Umfang eine Integration ökonomischer und verhaltenswissenschaftlicher Erkenntnisse in rechtswissenschaftliche Untersuchungen möglich ist. Thematisiert werden damit auch die Grenzen sozialwissenschaftlicher Methoden.

Urheberrechtlich geschützte Werke werden zunehmend in digitaler Form vertrieben. Um die Gefahr von Raubkopien zu bannen, setzen Rechteinhaber immer mehr auf Schutzmöglichkeiten außerhalb des herkömmlichen Urheberrechts. „Digital Rights Management (DRM)“ - Systeme versprechen umfassende technische Schutzmöglichkeiten, die von einfachen Kopierschutzverfahren bis zu kompletten elektronischen Vertriebssystemen für digitale Inhalte reichen können. DRM-Systeme stellen komplexe Probleme im Schnittfeld von Recht, Technik und Ökonomie. Die Untersuchung stellt die technischen und rechtsökonomischen Rahmenbedingungen von DRM-Systemen dar. Darauf aufbauend analysiert sie das Verhältnis zwischen dem Schutz durch DRM-Systeme und dem herkömmlichen Urheberrecht auf der Grundlagen des deutschen, europäischen und U. S.-amerikanischen Rechts. Es deutet sich ein Paradigmenwechsel im Schutz digitaler Inhalte an. Von elementarer Bedeutung werden dabei Beschränkungen des DRM-Schutzes. Damit fügt sich die Problematik in das umfassendere Feld eines entstehenden Informationsrechts ein. Für im Internet tätige oder einschlägig planende Wirtschaftsunternehmen und ihre Berater, Rechtsanwälte, Richter.

Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des „Geistigen Eigentums“ steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen. Die Arbeitsgruppe „Wettbewerb“ des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der „klassischen“ Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

In zahlreichen Wirtschaftsbereichen bieten Unternehmen Gebrauchsgüter zu niedrigen Preisen an, während sie für kompatible Ersatz- und Verbrauchsteile oder Wartungsleistungen erhöhte Preise verlangen. Paradebeispiel hierfür ist der billige Rasierer mit den teuren Rasierklingen. Eine solche Geschäftsstrategie ist nur sinnvoll, wenn das Unternehmen Wettbewerb auf dem Sekundärmarkt einschränken oder ausschließen kann. Neben Strategien wie Lieferverweigerungen und Kopplungsbindungen gehen Unternehmen zunehmend dazu über, Sekundärmärkte mit Hilfe von Immaterialgüterrechten zu kontrollieren. Mit Hilfe einer rechtsökonomischen Analyse, die Erkenntnisse von „behavioral law and economics“ einbezieht, stellt die Arbeit die Auswirkungen einer Kontrolle von Sekundärmärkten dar. Aufbauend auf einer Untersuchung des amerikanischen, europäischen und deutschen Rechts analysiert die Arbeit, inwiefern es dem Kartell-, Geschmacksmuster-, Patent-, Urheber-, Marken- und Lauterkeitsrecht gelingt, die rechtsökonomischen Einsichten in operable Rechtssätze zu transformieren. Damit geht es auch um Möglichkeiten und Grenzen einer Rezeption ökonomischer Theorien im Kartell- und Immaterialgüterrecht.