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Günther Eisenführ

    Gemeinschaftsmarkenverordnung
    Unionsmarkenverordnung
    • Die Reform des Markenrechts bringt umfassende Neuerungen, insbesondere bei der Registrierung von Unionsmarken im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Diese Neuauflage bietet den ersten deutschen Kommentar, der sich ausschließlich mit dem europäischen Markenrecht beschäftigt. Sie enthält eine detaillierte Analyse der zahlreichen neuen Entscheidungen des EU-Gerichts (EuG und EuGH) sowie der Beschwerdekammern des HABM. Die praxisnahe und beispielbezogene Darstellung bleibt erhalten, und eine tabellarische Übersicht der häufigsten Entscheidungen ermöglicht eine einfache Suche nach Vergleichsfällen. Materialrechtlich hat die Reform, abgesehen von der neuen Bindung der Markenfähigkeit an die grafische Darstellbarkeit, keine grundlegenden Änderungen bewirkt. Diese Bindung wird zugunsten einer klaren Darstellungsweise aufgegeben, die den Behörden und der Öffentlichkeit eine eindeutige Bestimmung des Schutzgegenstands erlaubt. Artikel 4 UMV tritt jedoch erst 21 Monate später in Kraft, um den Beteiligten ausreichend Vorbereitungszeit zu geben. Daher kann die Neuauflage in einigen materiellen oder prozessualen Fragen nur eingeschränkt auf sichere Festlegungen zurückgreifen. Der Kommentar legt den Fokus auf die praktische Anwendung des Unionsmarkenrechts und beleuchtet kritisch die aktuelle Rechtsprechung des EuGH.

      Unionsmarkenverordnung
    • Der Kommentar konzentriert sich unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen, gleichwohl nicht ohne kritische Beleuchtung, darauf, wie sich das Gemeinschaftsmarkenrecht heute in der Praxis des Amtes und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.

      Gemeinschaftsmarkenverordnung