Andrea Kießling Livres

Seit Beginn der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) von großer Bedeutung. Bevölkerung und Wirtschaft sahen sich beispiellosen behördlichen Maßnahmen gegenüber, die auf den Bestimmungen des IfSG basierten, welche mehrfach geändert wurden. Um den Bedarf an fundierten Erläuterungen der Vorschriften zu decken, wurde dieser Kommentar 2020 neu konzipiert. Im bewährten Stil der „gelben Kommentare“ werden die Vorschriften des IfSG präzise und praxisgerecht erläutert. Die 3. Auflage berücksichtigt die grundlegenden Änderungen des IfSG, die im November und Dezember 2021 sowie im März 2022 vorgenommen wurden. Sie behandelt alle Neuerungen, einschließlich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§ 20a), der „Hotspot“-Regelung (§ 28a Abs. 8) und der Regelungen zu COVID-19-Zertifikaten (§ 22a, § 75a), und ist somit auf dem neuesten Stand der Pandemiegesetzgebung. Die Zielgruppe umfasst Anwälte, Justitiariate, Unternehmen, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte sowie Betriebs- und Personalräte.

Was sind die Modalitäten der Gesetzgebung und werden diese wirklich eingehalten? Inwiefern sind welche Verfahrenselemente bzw. die Einbeziehung Dritter verfassungsrechtlich vorgeschrieben? Wie sind Omnibus-Verfahren und Sunset-Legislation einzuordnen? Welche Funktionen erfüllen verschiedene Verfahrensschritte wie z.B. die Anhörungen? Was ist davon zu halten, außerparlamentarische Kommissionen in das Gesetzgebungsverfahren einzubinden, wie es im Gesundheitsrecht immer wieder geschieht? Aus Anlass komplexer und überhasteter Gesetzgebungsverfahren im Gesundheitsrecht während der Corona-Pandemie wurden diese Fragen im Rahmen einer Tagung des ineges diskutiert.

Die Corona-Pandemie hat die Frage nach dem staatlichen Auftrag zur Prävention von Krankheiten und zur Förderung der Gesundheit der Bevölkerung stark in den Vordergrund gerückt. Ob der Staat „zu viel“ oder „zu wenig“ unternimmt, kann aber auch in anderen Fällen diskutiert werden, beispielsweise bei der Regulierung der Ernährung und anderen „Lebensstilrisiken“ wie dem Tabakkonsum. Da das individuelle Verhalten aber nicht immer eigenverantwortlich gewählt, sondern auch von den umgebenden Strukturen geprägt wird, kann man die Frage nach der Verantwortung des Staates noch ausdehnen, etwa für das gesunde Aufwachsen von Kindern. Ausgehend von den Erkenntnissen der Public-Health-Forschung analysiert Andrea Kießling zunächst die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für das staatliche Tätigwerden und vertieft anschließend ihre Untersuchung anhand von drei Referenzgesundheitsrisiken. Auf diese Weise leistet sie einen grundlegenden Beitrag zur Systematisierung des Rechts der öffentlichen Gesundheit.

Die Quarantäne gilt als älteste Schutzmaßnahme der Welt und war während der Corona-Pandemie von Beginn an allgegenwärtig. Für Betroffene stellt sie einen intensiven Einschnitt in den Alltag dar. Sie kann sogar einen diskriminierenden Charakter annehmen, wenn bestimmte Bevölkerungsgruppen unabhängig von einer tatsächlich bestehenden Infektionsgefahr abgesondert werden. Der Sammelband befasst sich aus verschiedenen disziplinären Blickwinkeln mit der Geschichte der Quarantäne sowie mit Fragen ihrer Rechtmäßigkeit.

Dieses große Lehr- und Studienbuch enthält eine systematisch ausgerichtete und gut lesbare Darstellung der wesentlichen, in Ausbildung und Rechtspraxis zentralen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts . Es bietet eine klar geschriebene und wissenschaftlich fundierte Übersicht über die komplexen und vielgestaltigen Rechtsprobleme der Verwaltung. Dabei wird auch die vielfältige Wechselwirkung zum Allgemeinen Verwaltungsrecht und zum Europarecht immer wieder beachtet. Aus dem Inhalt: Polizei- und Ordnungsrecht Kommunalrecht Baurecht Öffentliches Wirtschaftsrecht Umweltschutzrecht Straßenrecht Mit seiner klaren Systembildung richtet sich das Werk nicht nur an Studierende, Referendarinnen und Referendare, sondern eignet sich auch als Nachschlagewerk für die mit der Verwaltungspraxis befassten Angehörigen des öffentlichen Dienstes sowie die Rechtsanwalt- und Richterschaft.