Michaela Stecher Ordre des livres

Die Energiewende in Deutschland bedarf zu ihrem Gelingen weit mehr als einer besonderen Einspeiseförderung für erneuerbar erzeugten Strom. Eine Reihe von Regelungen in verschiedenen Gesetzen knüpft daran an und begleitet den Paradigmenwechsel in der Energieversorgung. Die Autorin untersucht, welche Stellung und Funktion das EnWG als sogenanntes »Grundgesetz der Energiewirtschaft« in diesem Zusammenspiel übernimmt. Welche Umsetzung das in § 1 als Gesetzesziel deklarierte Prinzip der umweltverträglichen Energieversorgung im EnWG erfährt, wird entlang der Wertschöpfungsstufen der Energiewirtschaft analysiert. Strukturelle Verknüpfungen mit anderen energie(umwelt-)rechtlichen Regelungen und gesetzesübergreifende Schnittstellen werden aufgezeigt und bewertet. Der eigenständige Beitrag des EnWG zur Energiewende ist dabei nicht (mehr) nur symbolischer Natur, sondern knüpft, wie gezeigt wird, mit unterschiedlichen Wirkungsmechanismen an unterschiedlichen Stellschrauben der Wertschöpfungskette an.

Die Arbeit unterzieht das Zusammenspiel von gesetzlichen Vorgaben und den daneben bestehenden vertraglichen Beziehungen zwischen dem EEG-Anlagenbetreiber und dem Netzbetreiber einer rechtlichen Betrachtung. Sie widmet sich damit der Schnittstelle zwischen den gesetzlichen Vorgaben des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und vertraglichen Regelungsmöglichkeiten. Mit Einführung des EEG 2009 sind vertragliche Vereinbarungen zwischen Anlagen- und Netzbetreiber nur noch in engen Grenzen zulässig. Denn fortan darf nicht zu Lasten des Anlagen- oder Netzbetreibers von den gesetzlichen Bestimmungen abgewichen werden. So stellt sich die nahe liegende Frage, inwieweit die Vertragsbeziehungen durch die neuen gesetzlichen Vorgaben eingeschränkt werden und welche Spielräume für vertragliche Vereinbarungen noch bleiben. Um dem nachzugehen, vollzieht die Arbeit die Entwicklung der Vertragsbeziehungen von der ursprünglich uneingeschränkten Vertragsfreiheit bis zur neuen Rechtslage nach. Regelungsinhalte und Normzweck werden dabei in Zusammenschau mit dem zivilrechtlichen Charakter einzelner Normen betrachtet. Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen in Wissenschaft und Praxis.