Norbert Höhl Livres

Die 9. Auflage enthält das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung, die es Ende der COVID-19-Pandemie erhalten hat. Durch die COVID-19-Pandemie veranlasste gesetzliche Regelungen sind teilweise noch im IfSG enthalten, teilweise sind sie wieder aufgehoben worden. Die Trinkwasserverordnung wurde durch die Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vollständig neu gefasst; dabei wurden insbesondere die Vorgaben der neuen EU-Trinkwasser-Richtlinie umgesetzt. Als IfSG-Verordnung neu hinzugekommen ist die Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (Poliovirus-Verordnung – PolioV). Die Regelungen des SGB V über Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Schutzimpfungen sind in der Textausgabe in aktualisierter Fassung enthalten. Ferner wurden die folgenden auf der Grundlage insbesondere von § 20i SGB V erlassenen Rechtsverordnungen in die Textausgabe aufgenommen: - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV), - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-Vorsorgeverordnung) und - Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV). Die 9. Auflage gibt den Rechtsstand vom 21. September 2023 wieder.

Die handliche Textausgabe des Infektionsschutzgesetzes und der Trinkwasserverordnung wird durch Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Infektionsschutzgesetz, einen Auszug aus dem SGB V zu Schutzimpfungsleistungen sowie europarechtliche Regelungen zum Infektionsschutz ergänzt. Die 6. Auflage (Rechtsstand März 2018) enthält das IfSG unter Berücksichtigung der umfangreichen Änderungen, die durch das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 17. Juli 2017 vorgenommen wurden. Die Trinkwasserverordnung wird unter Berücksichtigung der umfassenden, mit der Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften vom 3. Januar 2018 vorgenommenen Änderungen, auf den neuesten Stand gebracht. Bei den europarechtlichen Regelungen zum Infektionsschutz ist der Durchführungsbeschluss (EU) Nr. 2017/253 (Verfahren für Warnmeldungen) an die Stelle der bisherigen Entscheidung Nr. 2000/57/EG getreten.

Die 4. Auflage der Textausgabe enthält das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) mit Rechtsstand Juni 2013. Wie in der Vorauflage sind ferner die Meldepflichtverordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Infektionsschutzgesetz enthalten sowie ein aktualisierter Auszug aus dem SGB V zu Schutzimpfungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Neu aufgenommen wurde die auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erlassene Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TrinkwV 2001), ebenfalls mit Rechtsstand Juni 2013.

Mit dem Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften vom 20. Juli 2000 wurden sämtliche Regelungen zum Seuchenrecht in einem neuen einheitlichen Regelwerk zusammengefasst, dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz — IfSG). Die hiermit vorliegende dritte Auflage der Textausgabe berücksichtigt die seitdem ergangenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und gibt somit den Stand der Gesetzgebung bei Abschluss der 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages wieder. In die dritte Auflage wurden auch einzelne Verordnungen aufgenommen, die das Bundesministerium für Gesundheit auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erlassen hat, einschließlich der aus Anlass des Ausbruches der neuen Influenza A(H1N1) („Schweinegrippe“) getroffenen Regelungen. Diese Textausgabe enthält weiterhin die beiden Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum IfSG. Schließlich wurde die Darstellung der europäischen Gesetzgebung aktualisiert und erweitert.