Holger Sagmeister Livres

Die Arbeit untersucht die Grundsatznormen der Europäischen Grundrechtecharta, eine neue Normkategorie, die von herkömmlichen Grundrechten abzugrenzen ist. Es wird deren Bedeutung und Justiziabilität analysiert und ein Unterscheidungskriterium zu den Grundrechten herausgearbeitet. Am Ende erfolgt eine Einordnung dieser Normgruppe in die Dogmatik des Europarechts. Holger Sagmeister stellt zu Beginn vier zentrale Fragen zu den Grundsatznormen, die er im Verlauf der Dissertation behandelt. Dabei ist es notwendig, die dogmatischen Grundstrukturen des aktuellen Europarechts zu klären, um die Grundsatznormen in dieses Konzept einordnen zu können. Der Autor beschäftigt sich intensiv mit den Begriffen der unmittelbaren Geltung, Anwendbarkeit und Wirkung von Normen des EG-Rechts, die häufig als Synonyme verwendet werden, was er als problematisch ansieht. Ein wesentlicher Aspekt der Untersuchung ist die Bedeutung der Einordnung einer Norm als subjektives Recht im Gemeinschaftsrecht. Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass der EuGH, mit Ausnahme des Staatshaftungsrechts, nicht zwischen objektivem und subjektivem Recht unterscheidet. Daher können die Grundsatznormen nicht aufgrund ihrer fehlenden Subjektivität von den Grundrechten differenziert werden. Unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte zur Klagbarkeit von Norminhalten haben die Grundsatznormen der Charta eine Justiziabilität im Abwehrbereich, j