Björn Steinrötter Livres

The European regulatory package on online platforms significantly alters the digital landscape. The interplay of new regulations, including the Digital Services Act and the Digital Markets Act, is complex, particularly when considering the P2B-Regulation and future EU legislation like the Data Governance Act, Data Act, and Artificial Intelligence Act. This guidebook clarifies the interaction of these legal acts and their practical implications for digital service providers, companies, and users, making it accessible even to non-legal professionals. It offers actionable recommendations to help stakeholders adapt in a timely manner. Key topics include the responsibility and liability of intermediaries, transparency obligations, content control, specifics for "systemically relevant" platforms, the European Board for Digital Services, and obligations for gatekeepers and data intermediaries. Potential readers include corporate counsels, businesses, lawyers, competition and supervisory authorities, business and consumer associations, research institutions, NGOs, and European institutions. The book is edited by experts in IT law and includes contributions from renowned academics and practitioners in the field.

Mit dem neuen europäischen Regulierungspaket für Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Die komplexen Verordnungen, darunter der Digital Services Act und der Digital Markets Act, erfordern besondere Beachtung der Vorgaben der P2B-VO sowie zukünftiger EU-Sekundärrechtsakte wie dem Data Governance Act, Data Act und Artificial Intelligence Act. Das Handbuch erklärt verständlich das Zusammenspiel dieser Rechtsakte und deren praktische Auswirkungen auf Anbieter digitaler Dienste, betroffene Unternehmen sowie gewerbliche und private Nutzer:innen. Es bietet nichtjuristischen Leser:innen eine klare Orientierung durch die komplizierten Regelungen und gibt frühzeitig konkrete Handlungsempfehlungen zur Vorbereitung. Schwerpunkte sind unter anderem die Verantwortlichkeit und Haftung von Intermediären, Transparenzpflichten, Inhaltekontrolle sowie spezifische Anforderungen für „systemrelevante“ Plattformen. Die Zielgruppen umfassen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbs- und Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, NGOs und europäische Institutionen. Herausgegeben von Prof. Dr. Björn Steinrötter, versammelt das Werk erfahrene Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis, die umfassende Einblicke in die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen bieten.

Der Band stellt zur Diskussion, ob der auf Friedrich Carl von Savigny zurückgehende und auch heute noch immer weitgehend unverändert Anwendung findende Methodenkanon der Gesetzesauslegung weiterhin zeitgemäß ist oder ob dieser nicht um Erkenntnisse aus anderen Disziplinen bzw. aus den rechtswissenschaftlichen Grundlagenfächern erweitert werden kann und sollte. Denn auf der Suche nach dem Verständnis einer Rechtsnorm werden zumeist nur der Wortlaut, die Gesetzessystematik, die Umstände der Entstehung einer Norm sowie ihr - mutmaßlicher - Sinn und Zweck betrachtet. Dies mag aus heutiger Sicht für die Rechtsanwendung insofern unzureichend scheinen, als neuere Ansätze und Erkenntnisse aus rechtswissenschaftlichen Grundlagenfächern wie auch aus anderen wissenschaftlichen Disziplinen keine oder nur sehr unzureichende Berücksichtigung finden. Aber auch losgelöst von den Canones gibt es innerhalb des Rechtsanwendungsprozesses diverse Einbruchstellen für jene Erkenntnisse, wie die einzelnen Beiträge des Bandes mit ihren unterschiedlichen Zugriffen auf die Thematik verdeutlichen.

Transaktionen auf dem Kapitalmarkt weisen inzwischen typischerweise grenzüberschreitende Bezüge auf. Die Ermittlung der jeweils anwendbaren Rechtsordnung stellt den Rechtsanwender dabei nicht selten vor erhebliche Probleme. Denn die Heterogenität des Kapitalmarktrechts mit seinen marktordnungs- und privatrechtlichen Elementen macht sich auch auf der Metaebene des Kollisionsrechts bemerkbar. Das erschwert die Systematisierung jener Querschnittsmaterie und erklärt, weshalb keine einheitliche kapitalmarktrechtliche Verweisungsnorm existiert. In seiner Dissertation entwickelt Björn Steinrötter Lösungsvorschläge für das Internationale Kapitalmarktprivatrecht innerhalb der Rom I- und Rom II-Verordnung.