Martin Wiacek Livres

Angesichts der zunehmenden Verbreitung rechter Hetze und Propaganda in sozialen Netzwerken (SNS) wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften aus dem StGB, TMG und NetzDG analysiert, welche Möglichkeiten existieren, um rechts motivierte Cyberkriminalität wirksam zu bekämpfen. Dabei wird unter anderem untersucht, inwieweit deutsches Strafrecht bei rechten Tätern Anwendung findet, die aus dem Ausland agieren, welche strafrechtliche Relevanz der Nutzung bestimmter SNS-Funktionen wie dem „Liken“ oder „Teilen“ beizumessen ist und inwieweit sich Host-Provider strafrechtlich zu verantworten haben, wenn sie die inkriminierten Inhalte ihrer Nutzer nicht löschen oder sperren. In dem Werk werden mehrere Gesetzesentwürfe und ein „SNS-Verbreitensbegriff“ entwickelt, die eine effizientere strafrechtliche Verfolgung rechts motivierter Cyberkriminalität in den SNS ermöglichen sollen.

Dieses Handbuch stellt juristische und polizeipraktische Inhalte einschließlich einiger Fallkonstellationen mit Lösungsansätzen und Handlungsempfehlungen im Hinblick auf die aktuelle Rechtslage dar. Damit soll vor allem Polizeibeamten, die aufgrund ihres Aufgabenbereichs regelmäßig der Gefahr von Bild- und Tonaufzeichnungen ausgesetzt sind, ein Überblick bereitgestellt werden. Hierzu zählen vor allem verdeckt agierende Spezialeinheiten wie Mobile Einsatzkommandos, Spezialeinsatzkommandos und GSG 9, für die insbesondere optische Aufzeichnungen zum Nachteil ihrer Mitglieder zum Teil verheerende Folgen haben können – sowohl für die einzelnen Kräfte als auch für die weitere Funktionsfähigkeit der Kommandos.