Johannes Hilpert Ordre des livres

Einen Großteil der Verfassungsbeschwerden lehnt das Bundesverfassungsgericht ab, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür mitzuteilen. Als Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zum Begründungsverzicht fungiert § 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG - eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.

Die Stromnetze sind das Rückgrat einer jeden Energieversorgung. Brechen die Netze großflächig zusammen (»Blackout«), drohen dramatische Auswirkungen für das Leben und Wirtschaften innerhalb eines Staates und darüber hinaus. Die Gewährleistung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Energieversorgungssystems ist damit eine Aufgabe von höchster Wichtigkeit. In Deutschland sind die vier großen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) hiermit betraut. Die Abwehr von Gefahren für die Netze ist für sie sowohl mit Rechten verbunden als auch mit Pflichten. Johannes Hilpert befasst sich vertieft mit dieser sog. Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber. Dabei steht die Frage im Vordergrund, welche Herausforderungen Liberalisierung und Energiewende für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit im »Strommarkt 2.0« bedeuten und wie neuen Gefahren regulatorisch begegnet wird. Dabei wird auch geklärt, inwieweit die Übertragung der Systemverantwortung auf die Übertragungsnetzbetreiber verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.

Die Studienarbeit analysiert die Grundlagen des Sparkassenwesens und beleuchtet die Auswirkungen der Europäischen Union auf dieses System. Sie bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entwicklung des Sparkassenrechts im europäischen Kontext. Die Untersuchung basiert auf aktuellen rechtlichen Aspekten und bietet eine kritische Auseinandersetzung mit den Herausforderungen, die sich aus der europäischen Integration ergeben.