Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen
Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland
Die Verfasserin untersucht die rechtlichen Aspekte kirchlicher Seelsorge in der evangelischen Kirche, insbesondere die Tätigkeit von Seelsorgern, etwa in Gefängnissen. Sie beleuchtet die Herausforderungen, die gesetzliche Regelungen für die seelsorgerliche Arbeit mit sich bringen. Auslöser der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im Gefängnisseelsorger-Fall, die das Zeugnisverweigerungsrecht von Geistlichen nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO betrifft. Diese Rechtsprechung führte dazu, dass die Kirchen die Bedingungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht ordinierte Personen präziser definieren mussten. In Reaktion darauf erließ die EKD 2009 das Seelsorgegeheimnisgesetz (SeelGG). Der erste Teil der Arbeit analysiert die Rechtsgrundlagen der Seelsorge, einschließlich kirchlicher und staatlicher Vorschriften. Der zweite Teil behandelt die gesetzlichen Regelungen zu Geistlichen, insbesondere § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO, und beleuchtet die Rechtslage vor den relevanten Gerichtsentscheidungen. Im dritten Teil werden historische und aktuelle Gerichtsentscheidungen zu Geistlichen analysiert, mit Fokus auf die BGH- und BVerfG-Beschlüsse im Gefängnisseelsorger-Fall sowie eine Entscheidung zu yezidischen Geistlichen. Der vierte Teil thematisiert potenzielle Gefahren für das Seelsorgegeheimnis durch strafprozessuale Vorschriften. Der fünfte Teil bewertet die aktuellen kirchenrechtlichen Regelungen, insbesondere das Se
