Stephan Schulmeister Livres

Die Wirtschaftspolitik der EU-Staaten wird derzeit von neoliberalem Gedankengut dominiert: Zentrale monetaristische Forderungen wie jene nach einer Priorität für Geldwertstabilität und nach einer Senkung der Arbeitskosten beherrschen sowohl den öffentlichen Diskurs als auch das tatsächliche wirtschaftspolitische Handeln in den EU- Staaten. WIWIPOL hat sich die Aufgabe gestellt, Alternativen zu diesen Denkansätzen zu entwickeln, da durch die seit den 80er Jahren konstatierbare Dominanz dieser Denkansätze in den europäischen Volkswirtschaften bedeutende realwirtschaftliche Fehlentwicklungen verursacht werden - vor allem eine sehr hohe Arbeitslosigkeit und eine wachsende Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung.

In den letzten 45 Jahren sind in Europa Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung gestiegen, während der Sozialstaat geschwächt wurde und Millionen Menschen in Armut leben. Viele suchen soziale Wärme in nationalen Gemeinschaften oder flüchten sich in populistische Ideologien. Doch was führte zur Finanzkrise, und warum verschärfen neoliberale Empfehlungen die Situation? Stephan Schulmeister erklärt verständlich die neoliberale Wirtschaftstheorie und deren Rolle im anhaltenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Niedergang Europas. Er beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven auf die Krise in Griechenland, die Unterschiede zwischen Keynesianismus und Neoliberalismus sowie die Faktoren, die den europäischen Wohlstand ermöglichten und gefährden. Zudem hinterfragt er die Stabilität der Eurozone und die radikalen Veränderungen, die neoliberale Werte in unser politisches und gesellschaftliches Leben gebracht haben. Schulmeister kritisiert den "marktreligiösen" Charakter neoliberaler Theorien, die im Interesse des Finanzkapitals stehen. In dieser Form des Kapitalismus wird versucht, Geldwerte zu vermehren, während die Realwirtschaft auf gutverdienende Konsumenten angewiesen ist. Diese Denkweise führt zu einem Teufelskreis aus Arbeitslosigkeit, Staatsschulden und Sozialabbau. Schulmeister fordert dazu auf, neue Wege zu suchen, um aus der Finanzkrise herauszukommen und bietet eine Navigationskarte für die Zukunft.

Mit der »großen Krise« hat der Übergang von einer finanz- zu einer realkapitalistischen Wirtschaftsordnung begonnen, wie Stephan Schulmeister, einer der profiliertesten österreichischen Wirtschaftsforscher, beschreibt. Dieser wird Jahre dauern: Der in den letzten dreißig Jahren zunehmend dominante Finanzkapitalismus stellt ja eine umfassende 'Spielanordnung' dar. Dazu gehören die neoliberale Wirtschaftstheorie, der Vorrang für den Geldwert, die Liberalisierung der Finanzmärkte und die Schwächung des Sozialstaats. Die große Krise wird den Boden für eine Neuordnung des »Spiels Wirtschaft« bereiten: Die Triebkraft kapitalistischer Dynamik, das Profitstreben, wird wieder auf realwirtschaftliche Aktivitäten fokussiert, ergänzt und erweitert um die ökologische und soziale Dimension. Die Länder der EU sind in dieser Situation durch das »Spardogma« und das »Gefangenendilemma« gelähmt: Betreibt jedes einzelne Land eine expansive Politik, so fließt ein Großteil der Impulse ins Ausland. Machen alle EU-Länder dies gemeinsam, so stärken sie sich wechselseitig. Das wäre jener »New Deal« für Europa, der die Talsohle im langfristigen Entwicklungszyklus verkürzen würde. Wie könnte er aussehen, und welches politische »leadership« braucht es zu seiner Durchsetzung?