Dieter Freiburghaus Livres

Alle reden vom Föderalismus, und jede und jeder ist überzeugt, davon den richtigen Begriff zu haben. Aber der Föderalismus ist ein scheues Wild, das nicht so leicht in die Falle der Definitionen geht. Dieter Freiburghaus und seine Mitarbeiter folgen seinen Spuren im Unterholz der gesellschaftlichen Verhältnisse, und da und dort gelingt ihnen ein trefflicher Schnappschuss: Warum wird der schweizerische Staatsaufbau immer wieder als vorbildlich hingestellt, und doch ahmt keiner ihn nach? Liegt es am Föderalismus, dass die Schweiz stabil und Belgien scheinbar instabil ist? Haben die europäischen Staats- und Regierungschefs dem Konvent eine Falle gestellt, als sie ihn beauftragten, die Aufgaben neu zwischen der Union und den Mitgliedstaaten zu verteilen? Was machte im 19. Jahrhundert aus den Schwyzern Schweizer? Was verstand Denis de Rougemont, der Neuenburger Patrizier in Genf, unter Föderalismus? Und warum steht in der Schweiz die Föderalismusforschung nicht weit oben auf der akademischen Traktandenliste? Wichtiger noch als die oft unerwarteten Antworten auf solche Fragen sind die Querbezüge, welche die Autoren zwischen ihnen herstellen. Nimmt man sie zusammen, stösst man zum vitalen Zentrum des Föderalismus vor: Gemeinsam bewahrte Vielfalt.

Im Bereich des deliktischen Produktehaftungsrechts blieb bis heute weitgehend unklar, ob und inwieweit Warenimporteuren besondere Verkehrs- bzw. Sorgfaltspflichten aufzuerlegen sind. Angesichts der Lückenhaftigkeit der EG-Richtlinie hat diese Fragestellung nichts an Aktualität eingebüsst. Nach einer Erörterung der verschiedenen Anspruchsgrundlagen der Importeurshaftung im deutschen und schweizerischen Recht versucht die Arbeit aufzuzeigen, wie die deliktischen Verhaltenspflichten des Importeurs präziser umschrieben werden könnten. Schliesslich wird untersucht, welche Auswirkungen das neue schweizerische Produktehaftpflichtgesetz haben könnte und inwieweit die Übernahme des Gemeinschaftsrechts eine befriedigende Lösung für die Schweiz darstellt.

Der EWR wurde Anfang der 1990er-Jahre für die EFTA-Staaten als Alternative zum Beitritt zur EU eingerichtet. Er sollte ihnen die Teilnahme am Binnenmarkt ermöglichen. Das Schweizer Volk lehnte den Vertrag am 6. Dezember 1992 knapp ab. Durch bilaterale Abkommen hat sich die Schweiz einen weitgehenden Zugang zum Binnenmarkt gesichert. Doch die institutionellen Mängel dieser Konstruktion sind offensichtlich. Nach 20 Jahren diskutieren Jan Atteslander, Carl Baudenbacher, Georges Baur, Henrik Bull, Irina Domurath, Astrid Epiney, Dieter Freiburghaus, Heinz Hauser, Georg Kreis, Maria Elvira Méndez Pinero und Philippe G. Nell in zehn Beiträgen die Fragen: Wie weiter mit der Europapolitik? Wäre der EWR doch noch eine Lösung?

Seit 1945 betreibt die Schweiz Europapolitik und ist dabei eigene Wege gegangen. Heute ist sie eines der wenigen Länder, das nicht Mitglied der EU ist, zu ihr aber dennoch intensivste Beziehungen unterhält. Wie ist es dazu gekommen? Warum hat dieses Land, während sich ein Staat nach dem andern eingliederte, auf klassisch bilaterale Verträge gesetzt? Und warum ist es dabei erstaunlich erfolgreich? Nur ein geschichtlicher Zugang, der ökonomische, politische und kulturelle Aspekte einbezieht, kann auf diese Fragen Antwort geben. Dieter Freiburghaus verfolgt den Mäanderlauf der helvetischen Europapolitik bis in unsere Tage. Doch wie soll es nun weitergehen? Der Autor zögert nicht, uns auch darauf seine Antwort zu geben.