Peter Fessler Livres

Das österreichische Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 samt seinen Verordnungen wurde sehr oft novelliert. Es steht im Zusammenhang mit den sich stets ändernden Fremdengesetzen und wird von der Europäischen Rechtslage beeinflusst. Die Autoren des Kommentars haben es sich zur Aufgabe gemacht, die komplexen Materien in ihrem Zusammenhang übersichtlich und aktuell darzustellen, wobei die Praxistauglichkeit in den Vordergrund gestellt wurde. Der Kommentar befindet sich auf dem neuesten Stand. Er gibt den geltenden Gesetzestext sowie die maßgebenden parlamentarischen Materialien und die einschlägige Judikatur mit Kommentar und weiterführenden Literaturhinweisen wieder. Soweit zum Verständnis erforderlich, wird eine Verbindung zum Fremdenrecht hergestellt. Ein eigener Abschnitt befasst sich mit der Unionsbürgerschaft. In weiteren Abschnitten werden die maßgeblichen sonstigen das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht regelnden Normen (Verordnungen und zwischenstaatliche Übereinkommen) abgedruckt.

Das auf das Jahr 1867 zurückgehende Vereinsgesetz wurde durch das Vereinsgesetz 2002 in eine moderne Form gebracht und den Bedürfnissen der heutigen Zeit angepasst. Der dazu von Fessler/Keller verfasste Kommentar machte sich vor allem zur Aufgabe, die reichhaltige Judikatur zum „alten“ Vereinsgesetz auf ihre weitere Verwendbarkeit zu überprüfen. Die nun vorliegende 2. Auflage bringt im Ersten Teil den Text des Vereinsgesetzes 2002 und einen dazugehörenden ausführlichen Kommentar mit den Regierungsvorlagen. Vollkommen neu ist der Zweite Teil dieser Auflage mit dem kompletten Text des Versammlungsgesetzes samt aufschlussreichem Kommentar. Der Grund für diese Neuerung ist der enge Zusammenhang mit dem Vereinsgesetz und der Umstand, dass zum Versammlungsgesetz nur wenig und nahezu keine aktuelle Literatur existiert. Im Dritten Teil finden sich (zum Teil nur auszugsweise) die Texte sonstiger einschlägiger Rechtsquellen. So ist z. B. die erst kürzlich erschienene Vereinsgesetz-Durchführungsverordnung abgedruckt. Für die Praxis wesentlich sind zahlreiche Muster für die Anwendung des Vereins- und Versammlungsgesetzes. Literatur- und Stichwortverzeichnisse vervollständigen das Werk. Die Autoren hoffen, mit der vorliegenden 2. Auflage den Benützern eine sowohl juristisch fundierte als auch praxisorientierte Hilfe zu bieten. Stand: 1. Jänner 2009

Das neue Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) dient dazu, den umfangreichen gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen im Lebensmittelbereich Rechnung zu tragen. Dabei wird die gesamte Lebensmittelkette einschließlich der Primärproduktion berücksichtigt („from the stable to the table“). Das LMSVG ersetzt deshalb nicht nur das Lebensmittelgesetz 1975, sondern auch das Fleischuntersuchungsgesetz. Seit 20. Jänner 2006 gilt also ein vollkommen neues Lebensmittelrecht; die bisherige lebensmittelrechtliche Literatur ist damit weitestgehend unbrauchbar geworden. Um eine erste Hilfestellung zu besitzen, bringt der NWV zunächst eine Textausgabe samt den Erläuterungen der Regierungsvorlage heraus.

Das Vereinsgesetz 2002 ersetzt das aus dem Jahr 1867 stammende „Vereinsgesetz 1951“. Es änderte die Rechtslage derart umfassend, dass die zum alten Vereinsrecht erschienenen Kommentare nicht mehr anwendbar sind. Nach zwei Jahren ist ein Überblick über die durch das neue Gesetz bewirkten Entwicklungen und faktischen Konsequenzen möglich. Diesen vermag das vorliegende Buch erstmals zu bieten: Es gibt den Text des Vereinsgesetzes 2002 wieder, und zwar in der durch das E-governmentgesetz geänderten, seit 1. März 2004 geltenden Fassung. Zu den einzelnen Bestimmungen wird zunächst die Regierungsvorlage wiedergegeben. Anschließend folgt – im Unterschied zum Großteil der bisher herausgebrachten Literatur – jeweils ein ausführlicher Kommentar, der auch die einschlägige Judikatur und Literatur referiert. Der Schwerpunkt dieses Kommentars liegt auf dem öffentlichrechtlichen Sektor. Den steuerrechtlichen Aspekt deckt der – sonst nirgends erfolgte – Abdruck der vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten „Vereinsrichtlinien 2001“ ab. Muster für Vereinsstatuten und Eingaben vervollständigen das Werk.