Peter Saile Livres

Das Initiativrecht des Kantons Zürich, das auch für die zwölf zürcherischen Parlamentsgemeinden gilt, ist komplex und bringt zahlreiche praktische Herausforderungen mit sich. Diese Publikation dient als Hilfsmittel für Stimmberechtigte, Parlament und Exekutive von Parlamentsgemeinden sowie der kantonalen Ebene, um den rechtlich korrekten Umgang mit Initiativen zu erleichtern. Das Initiativrecht wird am Beispiel der Stadt Zürich behandelt, wobei die Unterschiede zu anderen Parlamentsgemeinden und dem Kanton gering sind. Die Publikation ist in einen Textteil und einen Anhang gegliedert. Der Textteil bietet eine detaillierte Kommentierung der relevanten Rechtsnormen und richtet sich an Verwaltungsjuristen, Ratsdienste und Gemeindeschreiber. Der Anhang ist besonders nützlich für juristische Laien, darunter Behördenmitglieder, Parlamentarier und Parteisekretariate. Er enthält visuelle Tafeln, die die Verfahrensabläufe der verschiedenen Initiativarten darstellen, ein Muster sowie eine Anleitung zur Erstellung der Unterschriftenliste einer Volksinitiative und Hinweise zum Gesuch um Vorprüfung. Diese Darstellung hilft den Betroffenen, sich besser auf die politischen Fragen zu konzentrieren, die durch Initiativen aufgeworfen werden, anstatt sich in Verfahrensdetails zu verlieren.

Die umfassende Darstellung der staatsrechtlichen Grundlagen einer Schweizer Gemeinde erörtert die Organisation und Zuständigkeit der Legislativ- und Exekutivorgane der bevölkerungsreichsten Stadt der Schweiz sowie die Verfahren zur Wahrnehmung kommunaler Aufgaben. Schwerpunkte sind das Parlamentsrecht, externe Träger städtischer Verwaltungsaufgaben und das öffentliche Finanzrecht, das in einem der grössten Schweizer Finanzhaushalte besondere Bedeutung hat. Im Mittelpunkt steht die kommunale Verfassung, die Gemeindeordnung, ergänzt durch weitere kommunale und kantonale Erlassbestimmungen, die das Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt bilden. Da dieses Recht stark durch übergeordnetes Recht (insbesondere die Kantonsverfassung, das Gemeindegesetz und das Gesetz über die politischen Rechte) geprägt ist, gelten viele Ausführungen auch für andere zürcherische Parlamentsgemeinden. Die Publikation dient als Orientierungshilfe für verschiedene schweizerische Gemeinwesen. Unter der Federführung des Rechtskonsulenten des Stadtrates verfasst, ist sie primär als Handbuch für juristische Praktiker gedacht und bietet Einblicke in die zürcherische Rechtspraxis sowie Zugang zu bisher unveröffentlichten Dokumenten, Gutachten und Rechtsmittelentscheiden. Ein detailliertes Stichwortverzeichnis und ein Verzeichnis der kommentierten Gemeindeordnungs-Bestimmungen erleichtern die Nutzung als Nachschlagewerk.

Obwohl die intermediären Finanzgewalten (Parafisci) seit den zwanziger Jahren an Bedeutung gewonnen haben, finden sie bislang wenig Berücksichtigung in der finanzwissenschaftlichen Literatur. Auf diese Lücke zielt das vorliegende Buch. Mit einem integrierten Ansatz, der die Ergebnisse einer dogmenhistorischen Betrachtungsweise der Staatstätigkeit aufgreift und ökonomische, gesellschaftliche und staatspolitische Kriterien miteinander verknüpft, werden die Parafisci sowohl gegenüber dem Staat als auch gegenüber den Privaten «zumindest qualitativ» abgegrenzt. Am Beispiel der Kirchen in der Bundesrepublik Deutschland wird ausführlich gezeigt, wie die theoretisch erarbeiteten Kriterien anzuwenden sind. Diese Ausführungen beinhalten eine konsequente, bislang nirgends dargestellte Diskussion des gesamten Tätigkeitsbereichs der Kirchen aus ökonomischem Blickwinkel.