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Subventionsbeschwerde

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Das europäische Beihilfenrecht zählt zu den praxisrelevantesten Materien des Europarechts. Der Schutz des nicht geförderten Konkurrenten stellt eine lukrative wie interessante Aufgabe für alle Berater dar. Das Werk schildert die Grundlagen des materiellen europäischen Beihilfenrechts und natürlich das Verfahren zur Geltendmachung der Rechte gegenüber der Kommission. Ein Formular einer Subventionsbeschwerde und die wichtigsten Materialien finden sich im Anhang des Werks. - Grundlagen der Subventionsbeschwerde - Formelle Rechtswidrigkeit der Subvention - Materielle Rechtswidrigkeit der Subvention - Ausnahmen vom Beihilfeverbot - Unternehmensgröße und Subventionsverbot - Unternehmensstandort und Subventionsverbot (Regionale Beihilfen) - Wirtschaftszweige und Subventionsverbot (Sektorale Beihilfen) - Unternehmensinsolvenz - Spezielle Unternehmensziele und Subventionsverbot - Das Vorprüfungsverfahren (Art. 88 EGV) - Verfahren bei rechtswidriger, mißbräuchlicher oder bestehender Beihilfe - Das Hauptprüfverfahren (förmliches Verfahren) - Klagemöglichkeiten des Konkurrenten - Klage vor nationalen Gerichten - Rückzahlung nach erfolgreicher Subventionsbeschwerde - Anhang Die Autoren sind als versierte Praktiker seit langem im Bereich des europäischen Beihilferechts tätig. Für auf dem Gebiet des Europarechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.

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Subventionsbeschwerde, Hans-Jürgen Schroth

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2001
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