Das Recht der Europäischen Zentralbank

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Die Übertragung der Geldpolitik auf die unabhängige Europäische Zentralbank soll sicherstellen, dass dieser Politikbereich nicht von kurzfristigen politischen Interessen dominiert wird. Charlotte Gaitanides befasst sich mit der Funktion der Unabhängigkeit und ihrer rechtlichen Ausgestaltung. Sie untersucht, ob die europäische Geld- und Währungsverfassung im Spannungsfeld von verfassungsrechtlichen Grundsätzen und ökonomischer Effektivität ein überzeugendes institutionelles Arrangement gefunden hat. Die Autonomie der Zentralbank wird als ein Instrument zur Gewährleistung des vorrangigen Zieles der Preisstabilität gewürdigt. Die Weisungsfreiheit und die autonomen Rechtsetzungsbefugnisse der Europäischen Zentralbank werfen allerdings mit Blick auf das Demokratie- und Gewaltenteilungsprinzip Legitimationsprobleme auf. Deshalb untersucht die Autorin, ob derartige Eingriffe mit dem Stabilitätsziel zu rechtfertigen sind.