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Der Autor, ein Jurist mit langjähriger Erfahrung in leitenden Regierungs- und Verwaltungsfunktionen, hat seit den 70er Jahren den Strukturwandel und die Kompetenzverschiebungen im parlamentarischen System hautnah erlebt. Durch seine Erfahrungen sensibilisiert, formuliert er eine Fundamentalkritik am Regierungsstil und den Entscheidungsprozessen in der Bundesrepublik, die in der These der Entmündigung der Legislative durch die Bürokratie gipfelt. Er warnt vor der Gefahr einer oligarchischen Verknüpfung zwischen Partei, Regierung und Verwaltung und beschreibt die zunehmende parlamentarische Ohnmacht, die negative Auswirkungen auf zentrale Politikfelder wie Arbeitsmarkt, Wirtschaftsverwaltung, Gesundheitswesen und Rentenversicherung hat. In diesen Bereichen zeigt er die Reformunfähigkeit und Gestaltungsunwilligkeit der politischen Klasse, die er als Folge des Machterhaltungstriebes der herrschenden Partei erklärt. Das Buch fordert eine Rückbesinnung auf die Gewaltenteilung mit dem Primat der Legislative zur Gestaltung der Zukunft. Es kommt zur rechten Zeit, um einer neuen Regierung alte, durch Kompromisse verwässerte Wahrheiten über die Grundlagen der westlichen Demokratie ins Stammbuch zu schreiben. Der Autor belegt seine Thesen anhand zahlreicher Beispiele und einer Vielzahl von Quellen, von Kant bis zu aktuellen Veröffentlichungen, und markiert die Symptome einer wankenden demokratischen Grundordnung.
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Die wankende Demokratie, Fritz Roth
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- 2005
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