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Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes

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Bei der Feststellungsklage handelt es sich um eine bestimmende Klageart des Arbeitsgerichtsprozesses. Die im Bereich des KSchG zum 1.1.2004 vorgenommenen Änderungen durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ haben gravierende Auswirkungen auf die Feststellungsklage im Arbeitsrecht als solche gehabt. Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Entwicklung der Feststellungsklage und untersucht deren praktische Bedeutung als Mittel individuellen Rechtsschutzes, wie sie sich aus aktueller Sicht, vor allem vor dem Hintergrund der Änderungen des KSchG, darstellt. Anstatt bestehende Problemfelder zu lösen, sind hier eine Vielzahl neuer Fragen aufgeworfen worden. So besteht z. B. die Problematik des kombinierten Kündigungsschutzan-trags unverändert fort, hat aber durch die Ausdehnung der Klagefrist des § 4 S. 1 KSchG auf nahezu alle Unwirksamkeitsgründe einer Kündigung noch an Bedeutung zugenommen.

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Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes, Dennis Oliver Vorsmann

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2005
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