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Die demokratische Legitimation unabhängiger Institutionen

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Die Durchsetzung allgemeiner Interessen durch unabhängige Institutionen wie Zentralbanken, Verfassungsgerichte oder die EU-Kommission führt nicht generell zu einem Demokratiedefizit. Herkömmliche Demokratietheorien, die auf Montesquieus Gewaltenteilungsmodell aufbauen, diagnostizieren bei unabhängigen Institutionen außerhalb der Gerichtsbarkeit dagegen grundsätzlich ein solches. Sie berücksichtigen jedoch nicht, dass Interessen unterschiedliche Durchsetzungsfähigkeit besitzen. Mittels einer Zusammenführung der Neuen Institutionenökonomie und klassischer Demokratietheorie bezieht Stephan Bredt den Zusammenhang zwischen der Struktur einer Institution und ihrem Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess als entscheidendes Bewertungkriterium für die demokratische Legitimation von Institutionen ein. Er begründet so, in welchen Politikfeldern unabhängige Institutionen demokratisch legitim sind.

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Die demokratische Legitimation unabhängiger Institutionen, Stephan Bredt

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2006
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