Gewaltenteilung und Menschenrechte

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Baron de La Brède et de Montesquieu, ein universell gebildeter Rechtsgelehrter und Philosoph, war zu seinen Lebzeiten ein anerkannter Autor weit über Frankreichs Grenzen hinaus. Seine Ideen zur Gewaltenteilung haben das Staatsverständnis nachhaltig geprägt und sind zu einem Grundsatz des modernen Verfassungsstaates geworden, der zur Sicherung von Freiheit beiträgt. Unterschiedliche Auffassungen über die Steuerungsfunktionen des Staates haben in vielen Ländern zu variierenden Ausprägungen des Gewaltenteilungsprinzips geführt. Diese Herausforderungen betreffen sowohl die Kooperation staatlicher Gewalten als auch die Übertragung von Hoheitsgewalt im Mehrebenensystem, was Fragen der demokratischen Legitimation und gerichtlichen Kontrolle aufwirft. Anlässlich des 250. Todestages Montesquieus wird in diesem Band die Wirkung seiner Lehre auf den heutigen Freiheits- und Menschenrechtsschutz erörtert. Die Beiträge behandeln die Idee der Freiheit bei Montesquieu, das Verhältnis von Demokratie und Gewaltenteilung, den Gesetzesvorbehalt in Menschenrechtsverträgen sowie die Gewährleistung von Gerichtsschutz. Zudem werden die menschenrechtlichen Anforderungen an die Struktur der drei Gewalten, eine rechtsvergleichende Untersuchung der gewaltenteilenden Strukturen im Notstand und die Rolle internationaler Menschenrechtsschutzinstanzen für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung behandelt.