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Der vereinbarte Rechtsmittelverzicht

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Mit dem Verbot der Vereinbarung eines Rechtsmittelverzichts bei strafprozessualen Absprachen durch BGHSt 43, 195 ist diese Problematik in den Fokus der Diskussion gelangt. Der Autor betrachtet zunächst die Zulässigkeit einer solchen Übereinkunft. Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung wird sodann das Problem der Wirksamkeit eines absprachegemäß erklärten Rechtsmittelverzichts eingehend erörtert. Der Verfasser entwickelt vor diesem Hintergrund eigene interessengerechte Lösungen und unterbreitet Gesetzesvorschläge, so dass das Werk für Wissenschaft und Praxis wertvolle Erkenntnisse liefert.

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Der vereinbarte Rechtsmittelverzicht, Christian Schoop

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2006
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