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Forum-Shopping mittels negativer Feststellungsklage im Geltungsbereich von ZPO, EuGVVO und CMR

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Die vorliegende Arbeit beleuchtet das Zusammentreffen von negativer Feststellungklage und spiegelbildlicher Leistungsklage in ZPO, EuGVVO und CMR unter der Fragestellung, ob mittels negativer Feststellungsklage der Gerichtsstand, an dem ein Rechtsstreit ausgetragen wird, fixiert wird. Dabei wird insbesondere auf die Geschichte der Feststellungsklage, auf den Streitgegenstandsbegriff, die Rechtshängigkeits- und Rechtskraftsperre und den Schutzzweck der verschiedenen Gerichtsstände und ihrer Wahlmöglichkeit eingegangen. Im Ergebnis wendet sich die Arbeit sowohl gegen einen absoluten Vorrang der Leistungsklage bzw. der negativen Feststellungsklage und befürwortet einen zeitlich beschränkten Vorrang der Leistungsklage im Hinblick auf die Gerichtsstandswahl.

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Forum-Shopping mittels negativer Feststellungsklage im Geltungsbereich von ZPO, EuGVVO und CMR, Jens-Berghe Riemer

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2006
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