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Rechte und Grundsätze in der Grundrechtecharta

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Die Untersuchung bietet eine Lösung für die Differenzierung zwischen Rechten und Grundsätzen in der Grundrechtecharta. Zunächst werden die Unterschiede zwischen diesen Normtypen analysiert und Kriterien vorgestellt, die eine Differenzierung ermöglichen. Diese Kriterien werden auf die Normen der Charta angewandt, um die Artikel in die Kategorien Recht oder Grundsatz einzuordnen. Dabei wird betont, dass nicht von einem einheitlichen Normtyp „Grundsatz“ ausgegangen werden kann, da die Vorschriften variieren. Der Autor identifiziert drei verschiedene Arten von Grundsatztypen und erläutert deren spezifische Merkmale. Zudem wird ein Vergleich mit den Verfassungen anderer Mitgliedstaaten angestellt. Während das Konzept der Grundsätze in der Grundrechtecharta im deutschen Rechtsraum eher unbekannt ist, zeigt sich im spanischen Rechtsraum eine ähnliche Differenzierung zwischen verfassungsrechtlichen Normen. Ein weiterer Teil der Arbeit widmet sich dem Rechtsschutz, wobei die Durchsetzbarkeit von Grundsätzen thematisiert wird. Zudem werden Änderungen im Rechtsschutzsystem, die durch die Verfassung für Europa entstehen, erörtert.

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Rechte und Grundsätze in der Grundrechtecharta, Georg J. Schmittmann

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2007
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