Leitfaden des Baudenkmalrechts in Berlin und Brandenburg

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Denkmalschutz hat in Deutschland einen hohen Stellenwert, steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zu den Rechten der Eigentümer denkmalbelasteter Grundstücke. Dieses Spannungsverhältnis wird häufig durch eine rigide Anwendung der Denkmalschutzbestimmungen gegenüber privaten Interessen verschärft. Es ist wichtig, die gesetzlichen Erhaltungspflichten des Eigentümers so anzuwenden, dass ein vernünftiger Interessenausgleich für eine wirtschaftlich tragfähige Nutzung des Gebäudes erreicht wird, während gleichzeitig die dauerhafte Erhaltung des Denkmals gewährleistet bleibt. Anlass für die Herausgabe dieses Leitfadens sind neue Verwaltungsvorschriften zum Brandenburgischen Denkmalschutzgesetz, das die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur stärkeren Berücksichtigung des Eigentumsgrundrechts umsetzt. Die Verzögerung von über anderthalb Jahren zwischen der Neufassung des Gesetzes und den Verwaltungsvorschriften verdeutlicht die Herausforderungen beim erforderlichen Interessenausgleich. Der Leitfaden konzentriert sich auf das Baudenkmalrecht und behandelt weniger relevante Fragen zu Gartendenkmalen, Bodendenkmalen und beweglichen Denkmälern nicht. Er richtet sich an Eigentümer, Nutzer und Verwaltungen, die denkmalrechtliche Probleme lösen müssen, und legt den Schwerpunkt auf rechtspraktische Informationen. Die wichtigsten denkmalrechtlichen Regelungen der Landesdenkmalgesetze von Berlin und Brandenburg werden erläutert und