Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtshöfe

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Die Einrichtung internationaler Strafgerichtshöfe stellt eine bedeutende Neuerung im Völkerrecht und in der internationalen Politik dar. Vier Gerichtstypen haben sich etabliert: interalliierte Gerichte, Ad-hoc-Gerichte der UN, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und internationalisierte Gerichte. Diese werden in einem Text- und Dokumententeil vorgestellt. Politikwissenschaftlich wird die These vertreten, dass das politische Moment der Strafgerichtshöfe in der gegenwärtigen internationalen Politik nicht als Makel, sondern als Voraussetzung für eine effektive internationale Strafgerichtsbarkeit zu betrachten ist. Der erste Teil behandelt die Entwicklung von Nürnberg nach Den Haag, einschließlich der Rückblicke auf den interalliierten Gerichtshof und die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda. Der zweite Teil widmet sich dem IStGH und beleuchtet die Spannungen zwischen Normativität und Machtpolitik. Der dritte Teil bietet eine Zwischenbilanz und analysiert die politischen Bedingungen für eine effektive internationale Strafgerichtsbarkeit, einschließlich der Rolle des UN-Sicherheitsrats. Abschließend enthält der vierte Teil eine Auswahlbibliographie zu internationalen Strafgerichtshöfen und Völkerstrafrecht, einschließlich der verschiedenen Gerichtstypen und ihrer historischen Kontexte.