Soziale Sicherung von Strafgefangenen

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Katrin Schirmer untersucht die seit Jahrzehnten kontrovers diskutierte soziale Sicherung von Strafgefangenen. Ziel ist eine umfassende Bestandsaufnahme zur sozialversicherungsrechtlichen Absicherung dieser Personengruppe und den damit verbundenen Konsequenzen. Besonderes Augenmerk liegt auf den Regelungen im Strafvollzugsgesetz zur Sozialversicherung (§§ 190-193 StVollzG), die bislang nicht in Kraft gesetzt wurden (§ 198 Abs. 3 StVollzG). Diese Suspendierung ist gesetzestechnisch ungewöhnlich und hat erhebliche Auswirkungen auf die Gefangenen sowie deren unterhaltsberechtigte Familienangehörige. Die Autorin untersucht die möglichen Folgen einer fehlenden sozialen Sicherung und berücksichtigt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Juli 1998, das sich mit der Arbeit, Entlohnung und sozialversicherungsrechtlichen Stellung der Strafgefangenen befasst. Angesichts der bestehenden Rechtslage ist eine Veränderung dringend erforderlich. Schirmer legt rechtliche und rechtspolitische Gründe dar, die für die Inkraftsetzung der strafvollzugsgesetzlichen Regelungen zur Einbeziehung der Gefangenen in die Sozialversicherung sprechen. Zudem präsentiert sie verschiedene Perspektiven zur Reform der sozialen Sicherung für Strafgefangene.