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Stiftungsuntreue

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Stiften gewinnt zunehmend an Beliebtheit, mit einem Rekord an neuen rechtsfähigen Stiftungen bürgerlichen Rechts im Jahr 2007, wobei die Mehrheit steuerbegünstigt ist. Der Staat fördert dieses Engagement durch Reformen im Stiftungssteuer- und Zivilrecht. Das Gesamtvermögen deutscher Stiftungen wird auf 60 Mrd. € geschätzt. Dennoch sind auch gemeinnützige Organisationen nicht vor Misswirtschaft oder Fehlverwendung geschütz. Dies wirft zivil-, steuer- und strafrechtliche Fragen auf, insbesondere hinsichtlich des Untreuetatbestands des § 266 StGB. Während mögliche Untreuekonstellationen bei Idealvereinen in der Literatur behandelt werden, fehlt eine umfassende Analyse für gemeinnützige Stiftungen. Tom Lassmann untersucht daher erstmals systematisch die Grundlagen und Grenzen möglicher Stiftungsuntreue. Er ordnet bisherige Rechtsprechung ein und systematisiert Untreuekonstellationen in den Bereichen Vermögensverwaltung, Stiftungszweckverfolgung und Treuepflichten. Die Untersuchung folgt der Prüfungsstruktur des Untreuetatbestandes und beleuchtet Täterkreis, Pflichtverletzung und Vermögensnachteil. Zudem werden Grundsätze des Stiftungszivilrechts, Stiftungsaufsichtsrechts und Gemeinnützigkeitsrechts auf ihre Relevanz für Untreuestrafbarkeit überprüft. Auch Rechtsregeln aus anderen Bereichen der Untreue sowie aktuelle Entwicklungen in der Untreuedogmatik werden diskutiert.

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Stiftungsuntreue, Tom Lassmann

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2008
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