Unbegründete Abmahnungen aus Schutzrechten

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Mit der Entscheidung „Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung“ hat der Große Zivilsenat mehr Fragen aufgeworfen als gelöst. Einer über hundertjährigen Rechtsprechung folgend verkennt er die Schnittstelle zum jüngst reformierten UWG und setzt ökonomisch falsche Anreize, den Graubereich fremder Schutzrechte leichtfertig zu nutzen. Das Werk zeigt die verfassungsrechtliche Brisanz dieses Wegs und hinterfragt dessen dogmatische Begründung und rechtspolitische Notwendigkeit. Lösungen der anglo-amerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreise werden gegenübergestellt. Auch vor deren Hintergrund plädiert der Autor für eine neue Lösung im UWG, die er mit konkreten Fallbeispielen und Auslegungsrichtlinien untermauert.