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Abfindungsregelungen zur Vermeidung der Kündigungsschutzklage

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In der arbeitsrechtlichen Literatur wird seit einiger Zeit das Verhältnis von Abfindungszahlungen und Kündigungsschutz erörtert. Abfindungszahlungen können Teil von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen sowie Sozialplänen sein, wobei deren Vereinbarung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht immer vorteilhaft ist, insbesondere hinsichtlich sozialrechtlicher Folgen. Mit der Einführung von § 1 a KSchG zum 01.01.2004 kann der Arbeitgeber eine Abfindung zahlen, wenn der Arbeitnehmer auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage verzichtet. Diese Regelung wird oft als unzureichend angesehen, und es gibt zahlreiche Streitfragen zu § 1 a KSchG. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit einer praxisgerechten gesetzlichen Normierung von Abfindungszahlungen zur Entlastung der Arbeitsgerichtsbarkeit. Das Buch behandelt bestehende Vorschläge zur Abfindung und vergleicht diese international. Bei der Entwicklung einer Abfindungslösung müssen grundrechtliche, europarechtliche und weitere Vorgaben berücksichtigt werden. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wird ein Abfindungskonzept erarbeitet, das eine Abfindungspflicht bei betriebsbedingten Kündigungen und die Möglichkeit einer vertraglichen Regelung zur Ersetzung des Bestandsschutzes durch einen Abfindungsschutz umfasst. Die wesentlichen Regelungsvorschläge werden in konkrete Gesetzesformulierungen umgesetzt.

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Abfindungsregelungen zur Vermeidung der Kündigungsschutzklage, Jürgen Bauer

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2009
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