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Das Anerkennungsprinzip im internationalen Privatrecht

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Die Grundlagen und Grenzen der Anerkennung von personen- und familienrechtlichen Statusverhältnissen stehen im Mittelpunkt der aktuellen Diskussion im Kollisionsrecht. Angesichts des Spannungsfeldes zwischen „Stabilität“ und „Mobilität“ ist der Konsens über die Richtigkeit kollisionsrechtlicher Antworten brüchig. Katja Funken untersucht, ob das Gemeinschaftsrecht, insbesondere die Freizügigkeitsrechte, eine „Verkehrsfähigkeit“ von Statusverhältnissen wie Name, Ehe, eingetragene Lebenspartnerschaft, Abstammung und Adoption erfordert. Durch die Analyse relevanter EuGH-Urteile werden Verbindungen zwischen Gemeinschaftsrecht und Kollisionsrecht aufgezeigt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Standortbestimmung der Anerkennung im internationalen Privatrecht, insbesondere im Hinblick auf Verweisungsrecht und die Berücksichtigung statutsfremden Rechts. Die Autorin verdeutlicht, was die Anerkennung eines ausländischen Status im kollisionsrechtlichen Kontext leisten kann und was nicht. Zudem wird die Rolle von Statusverhältnissen in nationalen Rechtsordnungen beleuchtet. Abschließend werden rechtspolitische Überlegungen zur Gestaltung einer Anerkennungsregel auf EU-Ebene angestellt. Insgesamt zeigt sich, dass der Gedanke der gegenseitigen Anerkennung die Technik der kollisionsrechtlichen Verweisung im Europäischen Rechtsraum sinnvoll ergänzen kann.

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Das Anerkennungsprinzip im internationalen Privatrecht, Katja Funken

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2009
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