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Urkunden im Gebührenrecht

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Die Untersuchung der Frage, welche Merkmale eine gebührenrechtlich zu erfassende Urkunde aufzuweisen hat, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Eingehend überprüft wird insbesondere der im Gesetz nicht definierte, in der Literatur (nicht zuletzt seit Veröffentlichung der Gebührenrichtlinien) teilweise höchst strittige Begriff der „Urkunde“, der auch im Lichte der technischen Fortentwicklung sowohl den Gesetzgeber als auch den Rechtsanwender wiederholt vor schwierige Aufgaben stellt. Unter anderem werden die formellen Anforderungen an eine Urkunde sowie die Fragen, ob „elektronische Urkunden“ gebührenrechtlich zu erfassen sind, oder welchen Inhalt eine gebührenrechtlich zu erfassende Urkunde aufzuweisen hat, in kritischer Auseinandersetzung mit Rechtsprechung, Lehre sowie der Verwaltungsauffassung erörtert.

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Urkunden im Gebührenrecht, Lucas Prunbauer

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2009
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