Schaffung geordneter Staatlichkeit nach bewaffneten Konflikten

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Die Schaffung geordneter Staatlichkeit nach bewaffneten Konflikten durch die internationale Gemeinschaft wirft komplexe rechtliche Fragestellungen auf, die über die klassischen Formen des Völkerrechts hinausgehen. Zentrale Themen sind die Rechtsgrundlagen für das Engagement der Staatengemeinschaft in betroffenen Staaten, wobei neben der Mandatierung durch den Sicherheitsrat auch das Recht zur Selbstverteidigung und die allgemeine Schutzverantwortung eine Rolle spielen. Zudem entwickelt sich mit dem ius post bellum eine neue Disziplin des Völkerrechts, die sich mit den rechtlichen Anforderungen und Grenzen von State-building-Missionen befasst. Wichtige Fragen sind, wie das Selbstbestimmungsrecht der Völker, Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht und Besatzungsrecht mit dem Anspruch auf staatliche Souveränität in Einklang gebracht werden können und welche Maßnahmen zum Wiederaufbau staatlicher Strukturen ergriffen werden. Besondere Beachtung finden die Legitimation internationaler Präsenz, der Aufbau lokaler Verwaltungsstrukturen, die Verwirklichung der Rule of Law sowie die Einbindung internationaler Organisationen und die territoriale Neuordnung. Die Autoren nähern sich diesen Themen in drei allgemeinen Beiträgen und vier Fallstudien zu Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Afghanistan und dem Irak aus unterschiedlichen Perspektiven.